Frankfurt nach der Wahl: Neue Koalition noch vor der Sommerpause

Summary

Die Frankfurter Grünen haben ihre für Mittwochabend geplante Kreismitgliederversammlung am Morgen kurzfristig abgesagt. Daraus ist nach Angaben der Parteispitze aber nicht die Schlussfolgerung zu ziehen, dass die Gespräche mit CDU, SPD und dem Grünen-Wunschpartner Volt stocken. Im Gegenteil. „Wir sind optimistisch, dass wir in den nächsten Tagen zu Einigungen kommen“, teilten die Grünen in ihrem Absageschreiben der Öffentlichkeit und den Mitgliedern mit. Doch noch könne die Sondierungskommission keinen Beschluss vorlegen, es gebe bisher nur Teilergebnisse – und über die habe man Vertraulichkeit vereinbart.Am Ende brauche es schließlich eine „Vereinbarung, die trägt“, heißt es, und zwar für die nächsten fünf Jahre. In den Gesprächen in den vergangenen Tagen sei „die Atmosphäre jedoch gut und von einem konstruktiven Geist geprägt gewesen“, teilte Parteichef Schwetje auf Anfrage mit. Alle Parteien seien aufeinander zugegangen. Geplant sei nun, „sehr zeitnah die Arbeit in Fachgruppen aufzunehmen“. Das detaillierte Vorgehen dazu werde von der CDU als Wahlsiegerin vorgegeben. Die Grünen hatten sich zur Bildung von Fachgruppen schon bei ihrem jüngsten Parteitag Ende April die Zustimmung der Mitglieder eingeholt.Koalitionsvertrag in Aussicht gestelltDie Grünen stecken sich nun das Ziel, ihrer Parteibasis bei der nächsten Kreismitgliederversammlung, die mit gleichem Schreiben an die Mitglieder auf Samstag, den 13. Juni, terminiert worden ist, den Koalitionsvertrag zur Abstimmung vorzulegen. „Wir wollen noch vor dem Sommer eine Übereinkunft erzielen und final mit Euch diskutieren und abstimmen“, heißt es dazu im Schreiben der Partei.Diese Ankündigung ist insofern von großer Bedeutung, als manche auch innerhalb der Grünen schon argwöhnten, ihre Sondierungskommission wolle die Koalitionsgespräche so weit hinauszögern, dass die vom hessischen Gesetzgeber vorgesehene sechsmonatige Frist für eine einfachere Abwahl von Dezernenten nach einer Kommunalwahl nicht mehr hätte greifen kö...