Die Linke: Was hinter dem Diätenstreit in der Fraktion steckt

Summary

Eine »Neiddebatte«?Der Vorstoß der Parteispitze kam in weiten Teilen der Linkenfraktion schlecht an, nun herrscht Streit. Briefe gehen hin und her, ein Landesvorstand fordert in einem eigenen Beschluss, den Antrag des Parteivorstands zu ersetzen. Linkenabgeordnete holen sich juristische Expertise ein, um gegen ihre Führung zu argumentieren.Viele Linke sagen von sich, sie würden auf Geld und Materielles nicht viel geben. Woher rührt dann die Härte dieser Auseinandersetzung?Einige fühlen sich überrumpelt und dem Verdacht ausgesetzt, sich am Mandat zu bereichern. »Es wird von den Parteivorsitzenden eine Neiddebatte aufgemacht, dabei behält kaum ein Linkenabgeordneter mehr als 4000 Euro netto im Monat, alle spenden und geben viel an die Partei ab«, sagt Sascha Wagner, Vorsitzender des Fraktionsvereins, in den die Linken im Bundestag die automatischen Diätenerhöhungen der vergangenen Jahre überweisen. Zusätzlich zahlen alle Linkenabgeordneten eine sogenannte Mandatsträgerabgabe von derzeit rund 1800 Euro an die Bundespartei, etwa um Wahlkämpfe zu finanzieren. Damit leisten sie mehr Abgaben als die Abgeordneten der meisten anderen Fraktionen.