Trump will Zugeständnisse: Iran-Streit belastet Nato vor Gipfel

Summary

Die USA setzen die europäischen Bündnispartner sechs Wochen vor dem Nato-Gipfel in der Türkei massiv unter Druck. Außenminister Marco Rubio machte am Rande eines Vorbereitungstreffens in Schweden deutlich, dass Präsident Donald Trump davon überzeugt werden muss, dass die Verteidigungsallianz noch einen Mehrwert für die Vereinigten Staaten hat. «Wie bei jedem Bündnis muss klar sein, dass es allen Beteiligten nützt», betonte er. Als einen Grund für die Zweifel von Trump nannte Rubio den transatlantischen Streit über den Iran-Krieg. Die Enttäuschung des Präsidenten über einige der Nato-Verbündeten und deren Reaktion auf die Operationen im Nahen Osten sei gut dokumentiert, sagte er bei dem Außenministertreffen in Helsingborg. Dies sei etwas, das auf Ebene der Staats- und Regierungschefs besprochen werden müsse. Rubio kritisierte die Weigerung von Ländern wie Spanien, die Nutzung von Stützpunkten für den Krieg gegen den Iran zuzulassen. Er führte dazu aus, dass die Mitgliedschaft in einem Bündnis einen Wert für die USA haben müsse und ein zentraler Wert bei der Nato die Stützpunkte in Europa seien. Diese ermöglichten es den USA, in einem Krisenfall im Nahen Osten oder anderswo militärische Macht auszuüben. Wenn die Nutzung von Stützpunkten verweigert werde, stelle sich die Frage, warum man in der Nato sei, erklärte Rubio. USA wollen weniger für Verteidigung Europas tun Wie zuvor Nato-Generalsekretär Mark Rutte machte Rubio deutlich, dass Trumps Entscheidung für eine Entsendung von zusätzlichen 5.000 US-Soldaten nach Polen nicht als Kurswechsel bei Plänen zur Reduzierung des Engagements für die konventionelle Verteidigung Europas zu verstehen ist. Die Vereinigten Staaten hätten globale Verpflichtungen, denen sie mit Blick auf ihre Truppenstationierung nachkommen müssten, erklärte er. Das zwinge die USA ständig dazu, neu zu prüfen, wo man Truppen stationiere. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur haben die USA bereits grundsätzlich entschieden, künftig weniger St...