Energiewende: Bundesländer geben sich kämpferisch

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Video: Norderney: Energieminister-Konferenz geht zu Ende (1 Min) Energiewende: Bundesländer geben sich kämpferisch Stand: 22.05.2026 16:59 Uhr Die Energieminister der Bundesländer haben sich zur Konferenz auf Norderney getroffen. Sie wollen den Ausbau von Wind- und Solarstrom vorantreiben und warnen den Bund davor, sich über ihre Beschlüsse einfach hinwegzusetzen. von Annette Deutskens Für Niedersachsens grünen Umweltminister Christian Meyer ist die Botschaft, die von der Ministerkonferenz ausgeht, klar: "Die Länder bleiben bei der Energiewende auf Kurs in Richtung Unabhängigkeit mit heimischen Energien, Speichern und Netzausbau." Meyer ist aktuell Vorsitzender der Energieministerkonferenz und hatte bereits im Vorfeld durchblicken lassen, dass die Konfliktlinie beim Thema Energiewende nicht so sehr zwischen den einzelnen Ländern verlaufe, sondern vielmehr zwischen den Ländern und der Bundesregierung. Oder noch konkreter: zwischen den Ländern und dem CDU-geführten Wirtschafts- und Energieministerium von Katherina Reiche. Kein Eklat, aber deutliche Botschaft an den Bund Diese Konfliktlinie wurde tatsächlich auch in der abschließenden Pressekonferenz auf Norderney mehr als deutlich: "Das Wort Eklat benutze ich nicht, aber wir sind dem Bund gegenüber sehr deutlich geworden", so formulierte es Schleswig-Holsteins Energieminister Tobias Goldschmidt (Grüne). Zum einen war die Enttäuschung groß, dass der Bund keinen persönlichen Vertreter für die erkrankte Ministerin Reiche nach Norderney geschickt hatte, sondern nur für anderthalb Stunden einen Staatssekretär zuschalten ließ. Zum anderen rührt der Unmut aber auch daher, dass die Mehrheit der Energieministerinnen und -minister offenbar nicht mit den Gesetzesänderungen einverstanden ist, die die Ministerin plant. Sorge: Energiewende könnte abgewürgt werden Noch ist zwar nichts in trockenen Tüchern, aber aus den bisher bekannten Entwürfen zu verschiedenen Gesetzen wie dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) leiten die Ministeri...