CHP-Chef abgesetzt: Erdoğan baut sich eine neue Opposition

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Just einen Tag nach der Abwahl seines Freundes Viktor Orbán als ungarischer Ministerpräsident im April formulierte Recep Tayyip Erdoğan seine Vision für die Zukunft der türkischen „Demokratie“. Sie werde, so sagte der Präsident, „eine Oppositionspartei bekommen, die sie an Reife, Qualität und Vision verdient hat“. Die nun per Gerichtsbeschluss verordnete Absetzung von Özgür Özel, dem Vorsitzenden der größten türkischen Oppositionspartei, ist Teil dieses von Erdoğan vorgesehenen Umbaus der CHP – hin zu einer Partei, die nicht mehr in der Lage wäre, ihn bei Wahlen zu schlagen.In erster Instanz hatte ein anderes Gericht Klagen gegen den Parteitag, die sich auf angebliche Unregelmäßigkeiten beriefen, noch verworfen. Nach dem Rechtsverständnis der CHP ist aber keines der beiden Gerichte dafür zuständig, die Rechtmäßigkeit von Wahlen zu beurteilen. Dazu sei allein der Hohe Wahlrat befugt. Nichtsdestotrotz legte die Partei beim Kassationshof, dem obersten Berufungsgericht des Landes, Widerspruch gegen das Urteil ein.Özgür Özel, der abgesetzte Parteichef der CHP (Mitte), bei einer Protestveranstaltung von Parteimitgliedern vor der CHP-Parteizentrale in Ankara am 21. Mai 2026AFPDarüber hinaus rief die CHP den Hohen Wahlrat an, um die von den Delegierten erteilten Mandate zu bestätigen. Der Wahlrat berief am Freitag eine Sondersitzung ein. Unklar ist, inwieweit der gerichtlich abgesetzte Vorstand überhaupt dazu befugt ist, Berufung einzulegen.Gericht setzt früheren Parteivorsitzenden Kılıçdaroğlu wieder einErdoğan hatte in seiner Rede im April erkennen lassen, wem er den Umbau der Oppositionspartei zutraut: dem früheren CHP-Vorsitzenden Kemal Kılıçdaroğlu. Dieser hatte 2023 die Präsidentenwahl gegen Erdoğan verloren und war daraufhin als Parteivorsitzender in einer Kampfabstimmung gegen Özel abgewählt worden. Diese Niederlage hat er nie verwunden. Erdoğan lobte Kılıçdaroğlu dafür, dass er eine Säuberung der eigenen Partei von Korruption empfohlen hatte.Ebendieser abgewählte K...