Dänemark: Rechtsliberale scheitern in Dänemark ebenfalls an Regierungsbildung

Summary

Fast zwei Monate nach der Parlamentswahl in Dänemark ist erneut ein Versuch der Regierungsbildung gescheitert. Der Rechtsliberale Troels Lund Poulsen sagte bei einer Pressekonferenz, er wolle König Frederik X. noch am Abend mitteilen, dass er keine Regierung bilden könne. Die Rechtsliberalen verhandelten unter anderem mit Lars Løkke Rasmussens Moderaten, die sich in der Mitte zwischen dem rechten und dem linken Parteienblock verorten. Rasmussen plant Medienberichten zufolge nun, König Frederik X. erneut die Sozialdemokratin Mette Frederiksen als Leiterin der Regierungsverhandlungen vorzuschlagen, um mit ihr eine Regierung zu bilden. Eine Neuwahl lehnte er laut Medienberichten ab. Bei der sogenannten Königsrunde werden die Parlamentsparteien beim dänischen Monarchen vorstellig und geben bekannt, für wen sie sich als Leiter der Regierungsverhandlungen aussprechen. Wer die größte Unterstützung hinter sich vereint, darf versuchen, eine Regierung zu bilden. Frederiksen glückte die Regierungsbildung auch nicht Zunächst hatte nach der Parlamentswahl Ende März die geschäftsführende Ministerpräsidentin Mette Frederiksen das Mandat für die Verhandlungen über die Bildung einer neuen Regierung bekommen. Ihre Sozialdemokraten waren aus der Wahl als stärkste Partei hervorgegangen, fuhren aber ein historisch schlechtes Ergebnis ein. Nach wochenlangen Koalitionsgesprächen hatte die Sozialdemokratin keinen Erfolg vermelden können. Nun endetet auch der Versuch ihres Konkurrenten ergebnislos. Eine Schlüsselrolle kommt dem früheren dänischen Ministerpräsidenten Rasmussen zu, der vor einigen Jahren eine neue Partei der politischen Mitte – Moderaterne – gegründet hatte und sich nun als »Königsmacher« anbietet. Um regieren zu können, reicht es in Dänemark, keine Mehrheit gegen sich zu haben.