Türkei: Proteste gegen Entmachtung von türkischem Oppositionschef Özel

Summary

In der Türkei hat es am Freitag in mehreren Städten Proteste gegen ein Gerichtsurteil zur Entmachtung des Chefs der wichtigsten Oppositionspartei CHP gegeben. Tausende Menschen versammelten sich laut Augenzeugenberichten der Nachrichtenagentur AFP vor der Parteizentrale in der Hauptstadt Ankara, um gegen die Absetzung von Özgür Özel zu demonstrieren. Die Menschenmenge skandierte: »Sie werden gehen, wir bleiben.« Der abgesetzte Parteichef hatte zuvor »alle, die ihr Land lieben« zum Widerstand aufgerufen. Özel sprach vor der Menschenmenge. Er sagte, an diesem Tag ginge es nicht um die CHP, sondern darum, die Demokratie, das Mehrparteiensystem und das Recht des Volkes zu verteidigen, selbst zu entscheiden. Demonstranten schwenkten türkische Fahnen sowie Banner der CHP und anderer unterstützender Parteien. Auch anderswo im Land waren Proteste geplant. Der CHP-Vorsitzende der Provinz Istanbul, Özgür Celik, hatte in 39 Bezirken der Metropole Demonstrationen angekündigt. Bei einem Demonstrationszug im Istanbuler Bezirk Besiktas verkündete der Bezirksbürgermeister vor der Menge: »Wir haben keinen Zweifel, wir machen keinen Rückzieher.« Opposition spricht von politischem Kalkül Ein Gericht in Ankara hatte am Donnerstag die Wahl Özels zum Parteichef aus dem Jahr 2023 annulliert. Özel und die Parteiführung werden damit ihrer Ämter enthoben. Stattdessen soll der frühere Parteivorsitzende Kemal Kılıçdaroğlu laut dem Urteil wieder die CHP führen. Kılıçdaroğlu hat die Arbeit als vorübergehender Parteichef Medienberichten zufolge bereits aufgenommen. Die Opposition wirft der Regierungspartei AKP und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan politisches Kalkül vor. Auch andere Oppositionsparteien in der Türkei kritisierten die Absetzung Özels. Der deutsche Außenminister Johann Wadephul (CDU) äußerte sich besorgt. © Lea Dohle Newsletter Was jetzt? – Der tägliche Morgenüberblick Starten Sie mit unserem kurzen Nachrichten-Newsletter in den Tag. Erhalten Sie zudem freitags das dig...