Olaf Scholz: Ex-Bundeskanzler Scholz soll Kommission der Bundesregierung leiten

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Ex-Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) soll die Bundesregierung künftig beim Ausbau der Beziehungen zu den Entwicklungs- und Schwellenländern unterstützen. Er soll die Leitung einer von der schwarz-roten Koalition geplanten Nord-Süd-Kommission übernehmen. Das hat die ZEIT aus informierten Kreisen erfahren. Zuerst hatte der Tagesspiegel darüber berichtet. Das Entwicklungsministerium bestätigte die Personalie auf Anfrage nicht, erklärte aber, Abstimmungen liefen innerhalb der Bundesregierung weiter unter Hochdruck. Die Nord-Süd-Kommission solle voraussichtlich noch im zweiten Quartal 2026 einberufen werden, teilte eine Ministeriumssprecherin der Nachrichtenagentur dpa mit. Dazu werde es einen Kabinettbeschluss geben. Ziel der Kommission sei es, Empfehlungen für die Bundesregierung zu erarbeiten, um die bilateralen Beziehungen zu Ländern des Globalen Südens zu diversifizieren, zu intensivieren und zu einem globalen Netzwerk auszubauen, sagte die Sprecherin. Dies sei vor dem Hintergrund geopolitischer Herausforderungen wichtig und im Interesse Deutschlands. »Globales Netzwerk« mit den Ländern des Südens Die Bundesregierung kommt damit einem Auftrag aus dem Koalitionsvertrag nach. Die Kommission soll insbesondere entwicklungspolitische Aspekte angehen, die aber eng mit sicherheits- und außenpolitischen Interessen verbunden sind und im Einklang mit dem Ziel der nachhaltigen Entwicklung stehen sollen. Im Koalitionsvertrag heißt es: »Wir werden die bilateralen Beziehungen zu den Ländern des Globalen Südens intensivieren und zu einem globalen Netzwerk ausbauen. Um dieses Verhältnis zu thematisieren, werden wir eine neue Nord-Süd-Kommission gründen.« Wie der Tagesspiegel unter Berufung auf Regierungskreise berichtet, sind noch Details zum Auftrag der Kommission und dem Stellvertreterposten zu klären. Eine Idee sei, diesen international zu besetzen, beispielsweise mit der Chefin der Welthandelsorganisation WTO, Ngozi Okonjo-Iweala aus Nigeria. Klar jedoch sei, dass die Leitung der...