Wadephuls Vorstoß: Warum der EU-Kredit für die Ukraine nicht reicht

Summary

Die Ukraine hat ein Problem: Ihre Rüstungsindustrie könnte weitaus mehr Waffen herstellen, als es sich der Staat derzeit leisten kann. Das Land hat sich in den vergangenen Jahren zu einem militärischen Vorreiter gemausert: Es entwickelt eigene Drohnen, Raketen oder Marschflugkörper. Die Produktionskapazitäten haben sich laut Verteidigungsministerium seit Beginn des russischen Angriffskrieges verfünfzigfacht. Aber es fehlt das Geld, um dieses Potential voll auszuschöpfen – selbst mit dem 90 Milliarden Euro schweren Kredit der EU.„Wir sprechen von 90 Milliarden und sagen, dieser Betrag decke alles ab. Das ist falsch“, sagte Präsident Wolodymyr Selenskyj zuletzt der Nachrichtenagentur Reuters. Der Kredit erlaube Kiew, gerade einmal 60 Prozent der Waffen zu bestellen, die die eigene Industrie produzieren könne. Unter anderem auf diese Lücke zielt eine Initiative von Johann Wadephul (CDU) ab. Der deutsche Außenminister war vergangene Woche mit einem Plan zum NATO-Treffen nach Helsingborg gefahren.Vor einem Jahr, bei seinem ersten NATO-Treffen als Außenminister im türkischen Antalya, hatte Wadephul schon ein Ausrufezeichen gesetzt. Wie damals ging es in diesem Jahr auch darum, dem amerikanischen Außenminister Marco Rubio zu beweisen, dass man die Zeichen der Zeit erkannt hat, dass man bereit ist, mehr Verantwortung zu übernehmen. Und wie im vergangenen Jahr lief die Kommunikation dazu am Ende nicht ganz so glatt ab.Das NATO-Außenministertreffen in Helsingborg am FreitagdpaWährend Wadephul sich im vergangenen Jahr als erstes Mitglied der Bundesregierung hinter ein neues Fünfprozentziel für die NATO gestellt hatte – und dabei etwas unterging, dass es bei diesen fünf Prozent genau genommen nur um 3,5 Prozent für die Verteidigung und 1,5 Prozent für verteidigungsrelevante Infrastruktur geht –, war es dieses Jahr etwas komplizierter. Wadephul stand nach der Arbeitssitzung der NATO-Außenminister am Freitag vor der Presse in Schweden und sagte, er habe seinen Kolleginnen und Kol...