Iraner sollen wieder das Internet nutzen dürfen

Summary

Die iranische Netzsperre soll am Dienstag aufgehoben werden – in welchem Umfang, ist abzuwarten. Seit 28. Februar oder 88 Tagen ist der Iran offline, aufgrund eines Befehls des Nationalen Sicherheitsrates des Landes. Dieser begründete die digitale Totalzensur damals mit laufenden IT-Angriffen, die parallel zu den militärischen Angriffen der USA und Israels auf den Iran erfolgten. Weiterlesen nach der Anzeige Mindestens ebenso wichtig dürfte für das Gremium Informationskontrolle gewesen sein: Die Menschen im Iran konnten sich ohne Internet kaum unabhängig informieren, umgekehrt drangen nur bedingt Informationen über die Zustände im Land nach draußen. Am Montag hat Präsident Massud Peseschkian angeordnet, die Internetsperre aufzuheben. Doch könnte dies zu einem neuen Instrument der Kontrolle ausarten, unter dem Begriff „Internet Pro”. Laut dem Nachrichtensender Iran International stützt sich der Präsident bei dem Öffnungsbefehl auf eine Empfehlung des iranischen Onlinerates (Supreme Council of Cyberspace). Der vom saudischen Königshaus finanzierte Nachrichtensender gibt an, dass sich die iranischen Machthaber uneinig seien über die Aufhebung der Netzsperre. Führungskreise sind geteilter Meinung Zunächst habe die den Revolutionsgarden nahestehende Nachrichtenagentur Fars Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Anordnung des Präsidenten angemeldet. Da der Nationale Sicherheitsrat die Sperre verfügt habe, könne auch nur dieses Gremium sie wieder aufheben. Stunden später habe Fars die Kritik allerdings relativiert und den Schritt als „notwendig” und „früher oder später” sowieso folgend bezeichnet. Auch der Onlinerat sei laut einem Bericht der Tageszeitung Faraz geteilter Meinung gewesen. Drei der zwölf Abstimmenden seien demnach für die Fortführung der Internetsperre eingetreten. Besonders der Chef des staatlichen Rundfunks und der vom Präsidenten eingesetzte Sekretär des Onlinerates hätten sich für die digitale Totalzensur stark gemacht, doch sei eben Präsident Peseschkian für...