Stephen Holmes in Berlin: Hier gibt es nur Verlierer

Summary

Das Verhältnis der Demokratie zu ihrer Vergangenheit hat der marxistische Sozialphilosoph Jon Elster in einen Widerspruch gefasst: Jede Generation möchte sich möglichst frei selbst regieren, während sie zugleich von überkommenen Beschränkungen möglichst frei zu bleiben verlangt. Thomas Jefferson formulierte den emanzipatorischen Anspruch dieses demokratischen Präsentismus in einem Brief an James Madison mit der Formel „that the earth belongs to the living and not to the dead“.Das durfte man wörtlich verstehen: Der Boden durfte in der Republik der Neuen Welt nicht unter der Herrschaft der toten Hand stehen. In Virginia sorgte Jefferson für die Abschaffung der Fideikommisse, einer Sondererbfolge, die ein Grundstück ungeteilt und unveräußerlich in der Hand einer Familie beließ. Thomas Paine sah in der Demokratie sogar einen Krieg gegen die Vergangenheit. Was aber ist mit der Zukunft? In einem klassischen Aufsatz in einem von Elster mitherausgegebenen Band hat Stephen Holmes 1988 die verfassungsrechtlichen Bindungen des demokratischen Gesetzgebers mit der Offenhaltung zukünftiger Entscheidungsspielräume begründet. Vor allem gegenüber unseren Nachfahren, mehr noch als gegenüber den heutigen Minderheiten, drohten wir ohne Verfassung zu Tyrannen zu werden.Wer im Senatssaal der Berliner Humboldt-Universität saß, als Holmes dort jetzt als Fellow der American Academy einen Vortrag mit dem Titel „Did the Future Die of Old Age?“ hielt, wird zumindest die Perspektive wiedererkannt haben. Aufgrund der politischen Umstände spricht der Rechtsprofessor der New York University heute von einer tatsächlichen „foreclosure“ der Zukunft bei den Machthabern aller möglichen Länder. Nur so kann sich Holmes – und mit ihm der Politikberater Ivan Krastev, mit dem Holmes 2019 das Buch „The Light that Failed“ (deutsch bei Ullstein) herausbrachte und jetzt an einem neuen Buch arbeitet – erklären, weshalb die Trump-Regierung die Forschung an frühkindlichem Krebs eingestampft hat.Wenigstens geht es ...