Südchinesisches Meer: Quad-Gruppe zeigt sich »zutiefst besorgt« über Situation vor China

Summary

Die USA, Indien, Japan und Australien haben sich auf einem Treffen der sogenannten Quad-Gruppe »zutiefst besorgt« über die Lage im Süd- und Ostchinesischen Meer geäußert. US-Außenminister Marco Rubio und seine Kollegen aus Indien, Japan und Australien nannten die Volksrepublik China zwar nicht ausdrücklich, zielten mit ihrer Kritik aber offensichtlich auf das Tun der chinesischen Regierung. Das Treffen fand in Neu-Delhi statt. Die Außenminister kritisierten in einer Erklärung »gefährliche Manöver von Militärflugzeugen« sowie »Ramm- und Blockadeaktionen im Südchinesischen Meer«. Zudem äußerten sie sich besorgt über die Militarisierung umstrittener Gebiete in den Gewässern, auf die China Ansprüche erhebt. »Wir bekräftigen unsere entschiedene Ablehnung jeglicher destabilisierender oder einseitiger Maßnahmen, einschließlich der Anwendung von Gewalt oder Zwang, die den Frieden und die Stabilität in der Region gefährden«, hieß es in der Erklärung. Die Aufrüstung der chinesischen Marine macht den Ländern unter anderem Sorgen. Die Quad-Gruppe (quad steht für »Quadrilateral Security Dialogue«, zu Deutsch »Quadrilateraler Sicherheitsdialog«) wird als Gegengewicht zu China angesehen, sie vertreten die stärksten demokratischen Länder im Indopazifik. Chinas Regierung hatte das Treffen kritisiert, internationale Zusammenarbeit dürfe sich »nicht gegen eine dritte Partei« richten, China unterstütze keine »exklusiven Cliquen oder Block-Konfrontationen«. Kritik am Iran Die Quad-Gruppe verurteilte in ihrer Erklärung zudem die Pläne der iranischen Regierung, in der Straße von Hormus Gebühren zu erheben. Sie betonte die Notwendigkeit eines »unbeeinträchtigten globalen Handelsverkehrs durch die Straße von Hormus und das Rote Meer«. Der Iran hatte eine Behörde angekündigt, welche die Schifffahrt in der wichtigen Handelsstraße überwachen und für die Durchfahrt Gebühren erheben soll. Zudem will die Gruppe bei der Überwachung der Seeschifffahrt enger zusammenarbeiten und der zivilen Schifffa...