Georgien: Tausende demonstrieren in Tiflis gegen die Regierung

Summary

In Georgien haben anlässlich des Unabhängigkeitstages tausende Menschen gegen die prorussische Regierung protestiert. Die Demonstranten zogen durch das Zentrum der Hauptstadt Tiflis, wie die Nachrichtenagentur AFP berichtete. Anschließend versammelten sie sich unter starkem Polizeiaufgebot vor dem Parlament. Viele der Protestteilnehmer schwenkten die Flaggen Georgiens und der EU. Andere trugen Plakate, auf denen Slogans zu lesen waren wie »Wir sind Europa«. In der Menschenmenge zu sehen waren auch Porträts des ehemaligen Präsidenten Michail Saakaschwili, der wegen des Vorwurfs des Amtsmissbrauchs inhaftiert ist. Die Kundgebung wurde von einem Bündnis oppositioneller Parteien organisiert, die seit Kurzem versuchen, ihre Differenzen zu überbrücken, um gegenüber der Regierung von Ministerpräsident Irakli Kobachidse geeint aufzutreten. Opposition und Demonstranten werfen der Regierung in Tiflis vor, sich von der EU und ihren demokratischen Standards abzuwenden. Die Regierung weist dies zurück. Politische Krise in Georgien Seit November 2024 kommt es in Georgien regelmäßig zu Protesten gegen die Regierung. Die Polizei ging in deren Verlauf gewaltsam gegen Demonstrierende vor, hunderte Menschen wurden festgenommen. Auslöser der Massendemonstrationen war die Ankündigung von Ministerpräsident Kobachidse, den EU-Beitrittsprozess vorerst bis 2028 zu stoppen. Im Oktober 2024 fanden Parlamentswahlen in Georgien statt. Die prorussische Partei Georgischer Traum ging als Sieger hervor. Die Opposition sowie Wahlbeobachter hatten Zweifel an dem Wahlergebnis geäußert und der Partei Wahlbetrug vorgeworfen.