Openai kann nicht als Unionsmarke registriert werden

Summary

Openai kann nicht als Unionsmarke registriert werden KI-Anbieter OpenAI hat vergeblich versucht, seinen Namen in der Europäischen Union als Marke für relevante Dienstleistungen und Produkte zu registrieren. Nach dem EUIPO (Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum) und dessen fünfter Beschwerdekammer hat auch das Gericht der Europäischen Union gegen OpenAI entschieden (OpenAI v European Union Intellectual Property Office, Az. T-555/25). Begriffe, die aus Sicht der relevanten Zielgruppe ein relevantes Angebot beschreiben, dürfen nicht als Marke registriert werden. Auf Groß- oder Kleinschreibung kommt es nicht an. Weiterlesen nach der Anzeige Beispielsweise kann APPLE nicht als Marke für Obst registriert werden, weil apple auf Englisch Äpfel beschreibt, und sonst niemand anderer apples anbieten könnte. Als Marke für Schallplatten ist Apple hingegen unproblematisch, weil das Wort gemeinhin keine Tonträger beschreibt. Daher gibt es für Marken zahlreiche Klassen für Produkte und Dienstleistungen. Damit können unterschiedliche Markeninhaber die gleiche Marke für unterschiedliche Klassen nutzen; um beim Beispiel zu bleiben: Eine Firma kann die Marke „Apple” für Tonträger registrieren, eine andere für IKT, aber niemand für Obst. OpenAI wollte OPENAI für die Klassen 9, 38, 42 und 45 registrieren. Klasse 38 ist für Telekommunikation, wogegen das EUIPO auch nichts auszusetzen hatte. Bei den Klassen 9, 42 und 45 geht es jedoch unter anderem um Software und deren Schnittstellen (API), Datenbanken, Kryptowährungen, NFTs, wissenschaftliche und technische Dienstleistungen, Forschung, Software-Integration, Platform as a Service oder Systeme für Identitätsfeststellung. Beschreibender Begriff, kein erfundenes Wort Das EUIPO hat als relevante Zielgruppe die englischsprachige Bevölkerung bestimmt, sowohl Privatpersonen als auch Fachleute. Daran hatte der Antragsteller nichts auszusetzen. Dann stellte die Behörde fest, dass open ai im Englischen als „freely accessible artificial ...