AfD: Stadlers AfD-Rauswurf und was daraus folgen könnte

Summary

Der niederbayerische AfD-Landtagsabgeordnete Ralf Stadler soll aus der Partei ausgeschlossen werden - doch er will sich dagegen mit allen Mitteln wehren. Der Ball liegt zunächst beim Bundesschiedsgericht der AfD, notfalls will Stadler sich aber auch vor Gericht zur Wehr setzen. Ob es denn bei dem Rauswurf bleibt, ist deshalb offen. Unklar ist damit auch, welche Folgen Stadlers Rauswurf am Ende für die AfD-Landtagsfraktion bedeuten könnte. Was hat das Landesschiedsgericht entschieden? Das Landesschiedsgericht hat den Ausschluss Stadlers beschlossen - darüber hatte als erstes die «Süddeutsche Zeitung» berichtet. Stadler habe durch sein Verhalten «in besonders gravierender Weise gegen seine Pflicht zur Förderung der Partei und gegen die innerparteiliche Ordnung verstoßen», heißt es in dem Urteil, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Und weiter: «Das gesamte Verhalten des Antragsgegners ist auf eine ständige Provokation von satzungsgemäßen Organen und gewählten Funktionsträgern ausgelegt.» Bis der Parteiausschluss rechtskräftig ist, ist Stadler - wie er selbst bestätigt - bereits von der Ausübung seiner mitgliedschaftlichen Rechte ausgeschlossen. Was ist der Hintergrund? Hintergrund sind parteiinterne und teilweise bis ins Persönliche reichende Streitigkeiten. Angestrengt hatte das Verfahren der niederbayerische AfD-Bezirksvorstand, der von Landtagsfraktionschefin Katrin Ebner-Steiner geführt wird. Stadler soll Ebner-Steiner - so der Vorwurf des niederbayerischen Bezirksvorstandes - in verschiedener Weise verunglimpft haben. Wie reagiert Stadler? Stadler weist die gegen ihn erhobenen Vorwürfe als völlig haltlos zurück. Zudem betont er, dass die Entscheidung des Landesschiedsgerichts nicht rechtskräftig sei. Er werde notfalls von Pontius zu Pilatus gehen und sich dagegen zur Wehr setzen, sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Zunächst will er vor das Bundesschiedsgericht der AfD ziehen. Sollte er dort scheitern, werde er sich auf dem ordentlichen Rechtsweg wieder e...