Geschäft in Pandemiezeiten: Textilhändler scheitert mit Klage gegen Bund zu Coronamasken

Summary

Im Streit über rund eine halbe Milliarde Euro wegen Corona-Maskenlieferungen hat ein Hamburger Textilhändler eine Niederlage einstecken müssen. Mails des Textilhändlers mit dem damaligen Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) wertete das Landgericht Bonn nicht als Kaufvertrag. «Die Klage ist in der Sache nicht begründet, es gibt keinen Anspruch der Klägerin auf Zahlung», sage der Vorsitzende Richter Stefan Bellin. Die vom Klägerin geforderte Vernehmung von Spahn als Zeugen lehnte der Richter ab (Aktenzeichen 1 O 213/25). Eingereicht hatte die Klage die Hamburger Pure Fashion Agency GmbH und deren Chef Matthias Timm. Der frühere Profi-Fußballer und Junioren-Nationalspieler betreibt einen Textilhandel etwa mit Restposten, der heute 57-Jährige verfügt über gute Kontakte in die Türkei und andere Staaten. Sein Netzwerk zu Produzenten kam ihm in der Corona-Krise zugute, im Frühjahr 2020 wollte er kurzfristig Schutzausrüstung beschaffen. Was genau besagten die Mails von Spahn? Am 8. März 2020 rief ihn überraschend der damalige Bundesgesundheitsminister Spahn an, wie in der Gerichtsverhandlung besprochen wurde. Danach schrieben sich Timm und Spahn Mails, die in dem Gerichtsverfahren aktenkundig wurden und der Deutschen Presse-Agentur vorliegen. Er wolle das «heute rechtlich verbindlich [...] einlocken, damit die Masken bei uns in D (Deutschland) landen», schrieb Spahn am 9. März 2020. Und später: «Jetzt will ich erst mal rechtlich verbindlich das Zeug ;-)». © Pia Bublies für die ZEIT/​DIE ZEIT Newsletter Elbvertiefung – Der tägliche Newsletter für Hamburg Erfahren Sie aus der Redaktion der ZEIT, was in Hamburg wichtig ist – prägnant, persönlich und pointiert, jeden Werktag um 6 Uhr. Mit Ihrer Registrierung nehmen Sie die Datenschutzerklärung zur Kenntnis. Vielen Dank! Wir haben Ihnen eine E-Mail geschickt. Prüfen Sie Ihr Postfach und bestätigen Sie das Newsletter-Abonnement. Der Textilhändler wertete die Korrespondenz als Kaufvertrag über 287 Millionen Euro, inklusive Z...