Ermittlungen: Großeinsatz in JVA Siegburg - Verdacht auf Aufstand

Summary

Nach Hinweisen auf einen geplanten gewaltsamen Aufstand von Inhaftierten hat es in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Siegburg einen Großeinsatz der Polizei gegeben. Die Lage sei unter Kontrolle, teilte das nordrhein-westfälische Justizministerium mit. Der Einsatz sei durch die Aussage eines Gefangenen ausgelöst worden. Beteiligt waren am Dienstagabend demnach rund 100 Einsatzkräfte. Die Beamten durchsuchten die Anstalt, wie es weiter hieß. Gegen 22.00 Uhr sei der Einsatz beendet gewesen. Verletzte habe es nicht gegeben, sagte der Ministeriumssprecher. Handys und Drogen sichergestellt Bei der Durchsuchung seien vier Handys und geringe Mengen Drogen sichergestellt worden. Waffen seien nicht gefunden worden. Die Razzia sei aber noch nicht abgeschlossen. Die Ermittler seien weiterhin mit mehreren Daten- und Drogenspürhunden in der Anstalt. «Die Androhung bewaffneter Gewalt in unseren Justizvollzugsanstalten ist eine absolute rote Linie», sagte NRW-Justizminister Benjamin Limbach (Grüne). Sollte sich der Verdacht bewahrheiten, würden die Drahtzieher die volle Härte des Gesetzes zu spüren bekommen. SPD und FDP fordern Aufklärung im Rechtsausschuss Wegen des Vorfalls hat Limbach nach Angaben des Ministeriumssprechers seinen Frankreich-Urlaub abgebrochen. Am Donnerstagmorgen wolle der Minister die JVA besuchen, um sich ein Bild von der Lage zu machen. Dies hatte zuerst die «WAZ» berichtet. Ebenfalls am Donnerstag kommt der Rechtsausschuss zu einer Sondersitzung zusammen, um über das Thema zu beraten, wie ein Landtagssprecher sagte. Die Fraktionen von SPD und FDP hatten die Sitzung beantragt. Die Frage sei, «wie Gefangene überhaupt in der Lage sein konnten, einen solchen Aufstand vorzubereiten und sich darüber abzustimmen - ohne, dass das Justizsystem das von sich aus mitbekommen hat. Genau das muss jetzt lückenlos aufgeklärt werden», erklärte die rechtspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Sonja Bongers. Bestechungsskandale in zwei anderen Gefängnissen «Die Negativschlagzei...