Jahrestag des Anschlags am Olympia-Einkaufszentrum: Steinmeier fordert »mehr klare Kante« im Kampf gegen Rassismus

Summary

Zehn Jahre nach dem Anschlag beim Münchner Olympia-Einkaufszentrum (OEZ) hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier »mehr klare Kante« im Kampf gegen Rassismus gefordert. Über Ursachen und Konsequenzen solcher Verbrechen dürfe nicht geschwiegen werden, sagte Steinmeier bei der Gedenkveranstaltung in München. »Gerade für die Hinterbliebenen und Angehörigen hat es wohl allzu lange gedauert, bis eindeutig und öffentlich der rechtsterroristische Anschlag im OEZ auch als solcher anerkannt worden ist«, sagte Steinmeier. »Diese rassistische Tat geht uns alle in diesem Land an«. Bei der Gedenkveranstaltung sprachen auch Bayerns Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) und Münchens Oberbürgermeister Dominik Krause (Grüne) sowie Angehörige der Opferfamilien. Steinmeier verlas, ebenso wie nach ihm Aigner und Krause, die Namen der neun Ermordeten. Der Täter habe keine der neun Personen gekannt, wollte aber gezielt bestimmte Menschen töten. »Diese Ideologie kennen wir«, sagte Steinmeier. »Niemals dürfen wir uns damit abfinden, dass solches Denken in unserem Land wieder Raum gewinnt.« Die Menschenwürde gelte »für uns alle«. Angehörige fordern Untersuchungsausschuss Am 22. Juli 2016 hatte der 18-jährige David S. aus rassistischen Motiven acht Jugendliche und eine Erwachsene erschossen und sich später selbst getötet. Einige der Opfer hatten türkische, griechische oder albanische Wurzeln, andere gehörten der Gruppe der Sinti und Roma an. Die Tat war von den Behörden zunächst als Amoklauf aus persönlicher Rache eingestuft und erst 2019 durch das bayerische Landeskriminalamt als rassistisch motiviert bewertet worden. Die Angehörigen der Opfer fordern einen Untersuchungsausschuss im Landtag, um alle Hintergründe aufzuklären. Die in München neu geschaffenen Orte des Erinnerns seien Teil eines Versprechens der Stadt, aus Versäumnissen und Fehlern der staatlichen Institutionen zu lernen, sagte Münchens OB Krause. »Warum fällt es unserer Gesellschaft immer wieder so schwer, rechtsextremen Te...