Causa Neusiedl: Alles kein Beinbruch

Summary

Grünwalds Bürgermeister Jan Neusiedl (CSU) hat nach langer Pause wegen eines komplizierten Beinbruchs die Amtsgeschäfte im Rathaus wieder aufgenommen und am Dienstag bereits seine erste Gemeinderatssitzung seit dem Frühjahr geleitet – dem Vernehmen nach gut gelaunt und ausgeruht. Das könnte auch damit zusammenhängen, dass für den bald 65-Jährigen nicht nur der Krankenstand abgeschlossen ist, sondern sich auch die Fragen und Untersuchungen rund um seine Inanspruchnahme gemeindlicher Mitarbeiter für private Zwecke während der Frühphase seiner Mobilitätseinschränkung offiziell erledigt haben.Das Landratsamt München, bei dem eine Dienstaufsichtsbeschwerde eingegangen war und an das sich auch die Grünwalder Grünen gewandt hatten, weil ihnen die Beantwortung ihrer Anfragen durch die Gemeindeverwaltung in der Causa unbefriedigend erschien, kam zu dem Schluss: „Der Vorgang wurde durch das Landratsamt eingehend geprüft und ist abgeschlossen. Ein rechtsaufsichtliches Einschreiten war aus Sicht der Kommunalaufsicht insgesamt nicht geboten.“ Alles kein Beinbruch also.Neusiedl, der alleine wohnt und sich mutmaßlich unter anderem von Gemeindemitarbeitern zum Arzt fahren und sie private Besorgungen erledigen ließ, hatte von „wenigen Notfällen“ gesprochen. Die Gemeindeverwaltung hatte in einer Stellungnahme von „einer kurzfristigen, pragmatischen Unterstützungssituation“ gesprochen, und die „Hilfsbereitschaft und einen außerordentlich hohen, gelebten Service-Gedanken“ unter den kommunalen Mitarbeitern betont. Aus dem Mund von Ingrid Reinhart, der Grünen-Gemeinderätin, die mit ihrer Fraktion den Stein ins Rollen gebracht hatte, hört sich das anders an: „Wir haben da über längere Zeit zugeschaut und unsere Anfrage auch deswegen gestellt, weil wir von Beschäftigten der Gemeinde darum gebeten wurden.“ Nicht zuletzt unter arbeits- und kommunalrechtlichen Gesichtspunkten sei der Fall zumindest erklärungsbedürftig gewesen.Detailliert wurden die Fragen der Grünen – was Art, Umfang, Häufigk...