Für unseren Liveblog verwenden wir neben eigenen Recherchen Material der Nachrichtenagenturen dpa, Reuters, epd, KNA und Bloomberg.Wichtige UpdatesMerz: Warken wird meine wichtigste Stütze seinBerichte: Verkehrsminister Schnieder muss gehen Warken soll Kanzleramtsministerin werden, Linnemann GesundheitsministerBundesverfassungsgericht: Kein „Tempolimit“ für GesetzgebungRegierung bringt Frühstartrente auf den WegCDU-Politiker Fritz Güntzler will nicht Verkehrsminister werden Im Zuge der Kabinettsumbildung hatte die Deutsche Presse-Agentur berichtet, dass sich der Bundeskanzler auch von Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) trennen will. Die dpa berief sich dabei auf mehreren hochrangigen Quellen der Union. Nun berichtet die Agentur, dass der offenbar für Schnieder vorgesehene Nachfolger, der CDU-Bundestagsabgeordnete Fritz Güntzler, kurzfristig abgesagt habe. Über diese Absage hatte zuvor das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) berichtet.Die Ankündigung des Kanzlers, weitere Personalveränderungen vornehmen zu wollen, könnte sich also auf Schnieder bezogen haben. Dazu gibt es aber vom Kanzler selbst oder aus seinem Umfeld keinen Kommentar. Merz hatte bei der Vorstellung der anderen Personalentscheidungen keine Journalistenfragen zugelassen. Schnieder und Güntzler waren für Stellungnahmen zunächst nicht erreichbar. Wann Merz die weiteren Personalentscheidungen verkünden wird, ist noch offen.Warken will in neuem Amt Reformkurs weiter vorantreiben Die bisherige Bundesgesundheitsministerin Nina Warken will in ihrem neuen Amt als Kanzleramtschefin den Reformkurs in Deutschland weiter vorantreiben. Das sagte die CDU-Politikerin kurz nach Bekanntgabe ihres Wechsels durch Bundeskanzler Friedrich Merz in Berlin. Sie werde die neue Aufgabe „mit voller Kraft, aber auch mit der nötigen Demut angehen“, sagte Warken.Sie freue sich, mitzugestalten und noch enger mit den anderen Ministerien, den Ländern und Fraktionen zusammenzuarbeiten, „damit unser Land weiter vorankommt“. Wark...
First seen: 2026-07-24 11:21
Last seen: 2026-07-24 11:21