Polen: PiS hat sich nach Richtungsstreit gespalten

Summary

Polens größte Oppositionspartei hat sich gespalten. Nach einem Richtungsstreit in der rechtskonservativen PiS werden mehr als 30 Abgeordnete um den Ex-Regierungschef Mateusz Morawiecki die Partei verlassen. Die genaue Zahl stehe noch nicht fest, sagte Parteichef Jarosław Kaczyński. Ob auch Morawiecki selbst darunter ist, ließ er offen. Hintergrund ist ein Konflikt um die künftige Ausrichtung der Partei. Im März hatte der 77 Jahre alte Kaczyński den rechten Hardliner Przemysław Czarnek zum Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten bei der Parlamentswahl 2027 gekürt. Die Nominierung zeigte, dass Kaczyński darauf spekuliert, Wähler rechtsradikaler Parteien für sich zu gewinnen. Von dieser Entscheidung fühlte sich der wirtschaftsliberale Vize-Parteichef Morawiecki angegriffen. Gemeinsam mit anderen gemäßigten PiS-Vertretern gründete er im Frühjahr eine Gruppierung mit dem Namen Entwicklung Plus. Die PiS müsse wieder zu einer großen Mitte-Rechts-Partei werden, forderte er: »In meiner Gruppierung engagieren sich Tausende Menschen, die Unternehmer und junge Leute erreichen wollen«, sagte Morawiecki. Krisengespräch brachte keine Lösung Kaczyński jedoch verlangte mit einem Ultimatum die Auflösung der Gruppe. Er wollte, dass alle Mitglieder eine Solidaritätserklärung unterschreiben. Morawiecki verweigerte beides. Ein Krisengespräch am Donnerstag verlief ergebnislos. Die rechtskonservative PiS regierte Polen von 2015 bis 2023. In dieser Zeit baute sie das Justizsystem maßgeblich um, was unter anderem zur Konfrontation mit der EU-Kommission führte. Im Oktober 2023 verlor die PiS die Parlamentswahl und ist seitdem in der Opposition.