Ehemalige Regierungspartei PiS zerbricht im Machtkampf um Ausrichtung

Summary

Die einst Polen dominierende Partei PiS ist zerbrochen. Nach einem Streit zwischen Ex-Premier Morawiecki und Parteichef Kaczyński verlassen über 30 Abgeordnete die Partei. Hintergrund ist die Frage der künftigen Ausrichtung.In Polen ist die rechtskonservative Oppositionspartei PiS nach einem Richtungsstreit zerbrochen. Der ehemalige Ministerpräsident Mateusz Morawiecki muss die Partei nach einem Machtkampf mit Parteichef Jarosław Kaczyński verlassen. Zusammen mit Morawiecki gehen nach dessen Angaben 40 Abgeordnete. Ob er eine eigene Partei gründen will, ließ er offen. Was ist los in der einst mächtigen Partei, die Polen von 2015 bis 2023 regierte, das Land nach ihren Vorstellungen umbaute und in einen Dauerclinch mit der EU führte?Kern des Konflikts war die Frage nach der künftigen Ausrichtung der Partei. Im März hatte Kaczyński den rechten Hardliner Przemysław Czarnek zum Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten bei der im Herbst 2027 anstehenden Parlamentswahl gekürt. Damit wollte er die PiS für Wähler rechtsradikaler Parteien attraktiv machen.Der wirtschaftsliberale Ex-Banker Morawiecki, der von 2017 bis 2023 Regierungschef war, fühlte sich durch die Nominierung Czarneks düpiert. Mit anderen gemäßigten PiS-Politikern gründete er eine Gruppe mit dem Namen „Entwicklung Plus“. Die PiS müsse wieder „zu einem großen Lager der polnischen Rechten und der Mitte-Rechts-Parteien“ werden, forderte Morawiecki.Lesen Sie auchWeltplus ArtikelStreit Polen und UkraineDoch Kaczyński stellte ein Ultimatum: Die Gruppe müsse sich auflösen, alle Mitglieder sollten eine Loyalitätserklärung unterzeichnen. Morawiecki ließ das Ultimatum verstreichen. „Wir konnten nicht zulassen, dass man uns zwingt, Loyalitätserklärungen zu unterschreiben“, sagte er jetzt. Damit war der Rauswurf besiegelt.Nun gibt es zwei Versionen davon, wie es genau zur Spaltung kam – und wie viele PiS-Abgeordnete abwandern. Nach Darstellung von Parteichef Kaczyński sollen „mehr als 30 Abgeordnete“ um Morawiecki i...