Völkerstrafrecht: Das Recht ist stärker als sie

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Schließen Artikelzusammenfassung Totgesagt lebt das Völkerrecht. Der Text führt zunächst nach Den Haag, wo Überlebende aus den Philippinen und aus libyschen Folterlagern in den Gerichtssälen auftauchen und mit dem Verfahren gegen Ex-Präsident Rodrigo Duterte sichtbar wird, dass internationale Justiz eben nicht nur Sonntagsrhetorik, sondern mitunter Hardcore-Enforcement ist – trotz aller Defizite, Leerstellen und des ewigen Abgesangs. Danach zoomt der Artikel auf nationale und universelle Strafverfolgung, von Argentiniens Aufarbeitung der Militärdiktatur bis zum Koblenzer Syrien-Urteil, und zeigt dabei, wie Gerichte gesellschaftliche Memory-Arbeit leisten können, während Staaten wie Deutschland ihr rechtliches Toolset oft nur im Sparmodus nutzen. Im Mittelteil wird der Internationale Strafgerichtshof als globaler Prellbock der Machtpolitik seziert: Russland und vor allem die USA fahren Attacken, Sanktionen und Einschüchterungskampagnen, zugleich beschädigen Missbrauchsvorwürfe gegen Chefankläger Karim Khan die Institution von innen – kein guter Look, aber auch kein Knock-out. Am Ende überwiegt dennoch eine vorsichtige, fast trotzig wirkende Hoffnung: Der Gerichtshof ermittelt weiter zu Ukraine, Gaza, Libyen und anderen Fällen, ringt mit den Lücken beim Aggressionsverbrechen und bleibt für Opfer ein Ort der Anerkennung, weil juristische Aufarbeitung, so unvollkommen sie sein mag, immer noch besser ist als das große geopolitische Schulterzucken. Diese Zusammenfassung wurde mithilfe von Künstlicher Intelligenz erstellt. Vereinzelt kann es dabei zu Fehlern kommen. Fanden Sie die Zusammenfassung hilfreich? Gefällt mir Gefällt mir Gefällt mir nicht Gefällt mir nicht Send