„Debakel auf allen Ebenen“ – Presse beurteilt Personalrochade von Merz kritisch

Summary

Nach der Personalrochade in der Bundesregierung fällt das Medienecho überwiegend kritisch aus: Viele Medien sehen zwar Ansätze eines Neustarts, doch Pannen, Risiken und Loyalitätsfragen überlagern die Wirkung des Umbaus.Bundeskanzler Friedrich Merz nutzt den Rücktritt von CDU/CSU-Fraktionschef Jens Spahn für einen größeren Umbau seiner Regierung. Die bisherige Gesundheitsministerin Nina Warken übernimmt das Kanzleramt, CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann wird wiederum Gesundheitsminister. Der Umbau wird aber überschattet von einer dramatischen Hängepartie um den Posten des Verkehrsministers. Fritz Güntzler, Finanzexperte der Union im Bundestag, sollte eigentlich Verkehrsminister Patrick Schnieder nachfolgen, von dem Merz sich trennen will. Doch Güntzler sagte ab. Die Pressestimmen zur Personalrochade.„Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (FAZ)Es wäre für Merz so schön gewesen: Rücktritt Jens Spahn, kurzer Prozess, fertig. Aber nun zieht sich das Nachspiel doch noch in die Sommerpause hinein. Das Opfer dieser Panne ist Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder. (...) Sollten weitere Namen folgen, wird Spahns Abgang doch noch zum Auftakt eines Sommertheaters. Mit dem ersten Teil, dem kurzen Prozess, kann Merz indessen zufrieden sein. Der Kanzler bringt drei Vertraute besser in Stellung als bisher, kann sich mit der ersten Frau als Kanzleramtsministerin schmücken und bugsiert Carsten Linnemann doch noch ins Kabinett. (...) Linnemann dagegen kann als Minister an Statur gewinnen, in einem schwierigen Ressort, das mit Risiken verbunden ist. (...) Starke Generalsekretäre gab es lange nicht mehr, was umso bedauerlicher ist, als Parteien und Wähler geradezu danach lechzen. „Stern“Der Kanzler nutzt damit eine Chance, die ihm die Selbstdemontage Spahns und sein eigenes Scheitern boten. Gleichzeitig trifft er dabei auch Entscheidungen, die selbst einige in der eigenen Partei mindestens als Risiko bezeichnen, während in der SPD sogar von Fehlbesetzungen gesprochen wird. Doch immerhi...