Kabinettsumbau: »Was Merz jetzt mit Schnieder macht, ist für uns alle unverständlich«

Summary

Die geplante Entlassung von Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder durch Bundeskanzler Friedrich Merz (beide CDU) sorgt auch in der CDU für wachsende Kritik. Nach Ex-Kanzleramtschef Peter Altmaier äußerten sich auch weitere CDU-Politiker irritiert über den Vorgang. Der Vorsitzende von Schnieders Gemeindeverband im rheinland-pfälzischen Arzfeld, Gerhard Kauth, bezeichnete den Bundesverkehrsminister im Tagesspiegel als »Bauernopfer«. »Was Merz jetzt mit Patrick Schnieder macht, ist für uns alle unverständlich, ich halte es für skandalös«, sagte Kauth der Zeitung. Er fügte hinzu: »Vom Stil her ist es das Allerletzte. In ganz Rheinland-Pfalz herrscht Kopfschütteln, versteht das kein Mensch.« Auch der stellvertretende Bundesvorsitzende der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA), Christian Bäumler, kritisierte Merz offen. Er sagte dem Handelsblatt: »Die Abberufung von Verkehrsminister Schnieder erweckt den Eindruck von Willkür.« Er warf dem Kanzler vor, damit das Vertrauen in die Demokratie zu beschädigen. »Eine Bundesregierung sollte nicht wie ein Feudalkönigreich geführt werden. Diese Vorgehensweise beschädigt das Vertrauen der Menschen in die Demokratie.« Zuvor hatte sich der ehemalige Bundeswirtschaftsminister und Ex-Kanzleramtschef Peter Altmaier hinter seinen Parteikollegen Schnieder gestellt. »Der Umgang mit ihm macht mich betroffen und wütend und wird weder seiner Person noch seiner Leistung gerecht«, schrieb Altmaier auf X. Schnieder sei ein »erfahrener Fachmann, harter Arbeiter und großartiger Mensch und Freund«. Er kenne und schätze ihn seit anderthalb Jahrzehnten. Der Beitrag wurde vom rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Gordon Schnieder geteilt – dem Bruder des Bundesverkehrsministers. Nachfolge für Schnieder weiter ungeklärt Der frühere CDU-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Bosbach äußerte sich ebenfalls kritisch. Er kenne zwar die Gründe nicht, die den Kanzler dazu bewogen hätten, Schnieder das Vertrauen zu entziehen. »Aber die Art und Weis...