Völkerrecht? Straßenverkehrsordnung? „Das ist im Grunde das Gleiche“, behauptet Wadephul

Summary

„Haben Sie immer alles 100 Prozent eingehalten?“ Johann Wadephul nutzt in der „Heute-Show“ Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr, um Brüche des Völkerrechts zu relativieren. Als eine Art Leumundszeuge tritt Daniel Günther auf.Bundesaußenminister Johann Wadephul mäandert durch die Rechtsordnung. „Das Völkerrecht muss von allen geachtet werden“, insistierte er noch auf der Plenartagung der UN-Generalversammlung im Juni mit Blick auf Konflikte in Haiti, Libyen und dem Sudan, die russische Vollinvasion in der Ukraine sowie auch die Herausforderung des Klimawandels. In einer Extra-Ausgabe der „Heute-Show“ trat der CDU-Politiker nun weniger hartnäckig für das internationale Recht ein. Angesprochen auf die Entführung des venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro betonte er, „auch andere Dinge bedenken“ zu müssen. Fabian Köster, sonst satirischer Außenreporter, hatte den Außenminister in sein Sommerformat „Next Stop Köster“ eingeladen, in dem er vorgibt, mit seinem politischen Gast in einem Fahrstuhl stecken geblieben zu sein. „Wir machen ja jetzt kein außenpolitisches Interview hier“, warf der CDU-Politiker ein. Doch Köster hatte – allen Scherzen zum Trotz – genau das vor.Ob das Völkerrecht – „so schön es ist“ – an realpolitische Grenzen stoße, fragte der Satiriker unumwunden. „Ja, wenn man ehrlich ist, ja, das ist so“, gab Wadephul zu. „Aber ehrlich gesagt, das kennen wir mit Rechtsordnungen.“ Zum Vergleich zog der Außenminister ein eigenwilliges Beispiel heran – die Straßenverkehrsordnung. „Wenn Sie mal an sich denken im Straßenverkehr: Haben Sie das immer alles 100 Prozent eingehalten?“, fragte er den 31-Jährigen. „Im Gesetz steht drin: Wenn du in einer geschlossenen Ortschaft fährst, darfst du nur 50 fahren. Trotzdem fahren welche schneller. So ist es auch im Völkerrecht. Es ist im Grunde das Gleiche.“Dass Falschparken, die Missachtung einer roten Ampel oder die von Wadephul ins Spiel gebrachte Geschwindigkeitsübertretung – im Regelfall – nur eine Ordnungswidrigkeit ...