„Polexit“: Ein EU-Austritt Polens wäre eine Katastrophe – für beide Seiten

Summary

Seit die Briten vor fast zehn Jahren für den Austritt aus der EU votiert haben, geistert in Polen die in Anlehnung an den Brexit gebildete Wortschöpfung „Polexit“ durch den öffentlichen Raum. Regelmäßig kommen Debatten über die Frage auf, wie wahrscheinlich er sei.Dabei gab es bis vor Kurzem in Polen keine nennenswerte Partei, die für einen Austritt aus der EU eintrat. Selbst die katholisch-nationalistische PiS, die als Regierungspartei von 2015 bis 2023 in einem Dauerkonflikt mit der EU stand, bekennt sich – zumindest der Form nach – zur Mitgliedschaft in der Union als Teil der polnischen Staatsräson.„Reale Bedrohung“Doch jetzt sei der Polexit zu einer „realen Bedrohung“ geworden, so Regierungschef Donald Tusk. Er wirft Präsident Karol Nawrocki vor, der „Patron“ jener zu sein, die den Austritt aus der Union betrieben. Politiker des Regierungslagers sagen, dass die Parlamentswahl im Herbst 2027 zu einer Abstimmung über Polens Verbleib in der EU werde. Der Anlass für ihre Alarmstimmung ist das Veto, das der Präsident Mitte März gegen das Gesetz über das EU-Rüstungsprogramm SAFE eingelegt hat, aus dem Polen mehr als vierzig Milliarden Euro als zinsgünstiges Darlehen für Armee und Grenzsicherung erhalten sollte. Nawrockis Veto folgte auf eine Kampagne der PiS, die behauptete, mit SAFE gerate Polen unter „den deutschen Stiefel“ und liefere seine Sicherheit der Willkür fremder Mächte aus – Deutschlands und der EU.In den Äußerungen aus der Regierung hallt nach, dass „Polexit“ lange Zeit in erster Linie ein politischer Kampfbegriff der proeuropäischen Kräfte war. Sie werfen der PiS schon seit Jahren vor, Polen aus der EU zu führen – gegen den Willen der Bevölkerung, die in Umfragen konstant mit klarer Mehrheit die Mitgliedschaft in der Union gutheißt. Polens Entwicklung seit dem EU-Beitritt im Jahr 2004 ist eine Erfolgsgeschichte. Das bezeugen wirtschaftliche Kennzahlen ebenso wie die Veränderungen, die in Polens Städten und Dörfern zu beobachten sind. Russlands Krieg gege...