SPD in der Krise: So sehr stand Klingbeil noch nie unter Druck

Summary

Nur wenige Minuten, nachdem klar war, dass die SPD die Wahl in Rheinland-Pfalz verloren hat, begann in der Partei der Deutungskampf: Hatte der Pragmatiker Alexander Schweitzer das Nachsehen, weil die Bundes-SPD noch immer zu reformkritisch ist und das auf den Landtagswahlkampf durchschlug? Oder stimmt das Gegenteil: Steht die SPD für viele Wähler inzwischen für soziale Kälte?Schließen sich die entscheidenden Personen in der Partei These 1 oder These 2 an? Die Antwort wird über den Kurs der SPD entscheiden – und das politische Schicksal von Parteichef Lars Klingbeil.Der Parteichef steht nach der zweiten bitteren Wahlniederlage binnen zwei Wochen so unter Druck wie noch nie, seitdem er vor knapp einem Jahr eine Sammlung an bedeutenden Ämtern anlegte: Parteichef war er schon, dazu kamen noch die Posten als Bundesfinanzminister und Vizekanzler.Die SPD liegt betoniert bei 15 ProzentDiese Konzentration der Macht nahmen ihm viele in der Partei übel, die Funktionäre straften ihn auf dem Parteitag im Sommer mit einem miserablen Ergebnis. Klingbeil wollte sie eines Besseren belehren und mit Erfolgen überzeugen. Doch die SPD liegt im Bund in den Umfragen wie betoniert bei etwa 15 Prozent.Klingbeil will die SPD als prägende Reformkraft positionieren. Dieser Kurs dürfte jetzt lauter als bisher in Frage gestellt werden. Auch das damit verknüpfte Personal. Klingbeil versuchte direkt am Sonntagabend, den kommenden Debatten vorzugreifen und sie so zu entschärfen. Er sagte, es werde nun Personaldebatten geben, darüber müsse man offen reden. Aber es gehe eben auch um Verantwortung. Klingbeil nannte die Weltlage, sprach von Kriegen. Da ducke er sich nicht weg. So hatte er auch schon am Abend der Bundestagswahl argumentiert: Er wollte Verantwortung für die Neuausrichtung der SPD übernehmen, obwohl er auch verantwortlich war für den vergeigten Wahlkampf.47 Prozent der SPD-Wähler bejahten die Frage der Forschungsgruppe Wahlen, ob die Politik der SPD in der Bundesregierung der SPD in Mainz...