Wahl in Slowenien: Die Schmutzkampagne ging nach hinten los

Summary

Wochenlang sah er wie der sichere Sieger aus, doch am Ende scheiterte er knapp: Der slowenische Oppositionsführer Janez Janša und seine konservative „Slowenische Demokratische Partei“ (SDS) haben den noch vor kurzem sicher geglaubten Sieg bei der Parlamentswahl am Sonntag verpasst, wenn auch nur um weniger als einen Prozentpunkt. Laut vorläufigen Ergebnissen kam die SDS auf nicht ganz 28 Prozent, während die liberale „Freiheitsbewegung“ von Ministerpräsident Robert Golob mit etwa 28,6 Prozent Zustimmung ihre Stellung als führende politische Kraft trotz starker Verluste im Vergleich zu ihrem ersten Wahlsieg vor vier Jahren gerade so eben behaupten konnte.Ein pro-russischer Koalitionspartner?Drittstärkste Kraft wurde ein konservatives Dreiparteienbündnis, das auf gut neun Prozent der Stimmen kam. Vier weitere Parteien zogen in das Parlament in Ljubljana (Laibach) ein. Der voraussichtlich kleinsten dieser Parteien könnte dabei noch eine entscheidende Rolle zukommen: Die vor einigen Jahren aus Protest gegen die Beschränkungen der Covid-Pandemie entstandene, als pro-russisch und anti-europäisch geltende Partei „Resni.ca“ kam auf etwa 5,5 Prozent der Stimmen. Angesichts der Mehrheitsverhältnisse im künftigen Parlament könnte Golobs bisherige Koalition auf diese Partei angewiesen sein, um wieder auf eine Regierungsmehrheit zu kommen. Eine Kooperation mit Janša hat „Resni.ca“ hingegen ausgeschlossen.Knappe Niederlage: der frühere slowenische Ministerpräsident Janez JanšadpaDass es Golobs Liberalen überhaupt noch gelang, den über lange Zeit uneinholbar wirkenden Rückstand auf Janšas Konservative aufzuholen, hat mit einer gescheiterten Schmutzkampagne zu tun, die auf ihren vermeintlichen Urheber zurückfiel. So wurde wenige Tage vor dem Urnengang bekannt, dass heimlich angefertigte Videoaufnahmen, die Korruption in Golobs Umfeld belegen sollen, womöglich im Auftrag oder zumindest mit Unterstützung von Janšas Partei durch Akteure angefertigt worden waren, die dem israelischen G...