Wahl in Rheinland-Pfalz: Was das Ergebnis in Mainz für die Berliner Koalition bedeutet

Summary

Wer macht sich gerade mehr Sorgen um die SPD – sie selbst oder doch die Union? Das war in den Stunden unmittelbar nach der Wahl in Rheinland-Pfalz nicht leicht zu sagen. Denn zumindest die beiden SPD-Bundesvorsitzenden Bärbel Bas und Lars Klingbeil gaben sich am Montag alle Mühe, die Wahlniederlage in Mainz zwar als tiefen Einschnitt darzustellen, der aber keine direkten Konsequenzen erfordert.Klingbeil nutzte dafür die Methode: erdrücken durch umarmen. Es seien nämlich er und Bas gewesen, die eine harte Debatte über den richtigen Kurs der Partei und das Personal von den Parteigremien eingefordert hätten. Klingbeil hatte in der Präsidiums-Schaltkonferenz am Montagmorgen gefordert, es sollten sich nun bitte diejenigen melden, die ein Problem mit ihm hätten. Das klingt zwar nach dem Angebot eines Rücktritts, der Zweck dieses Satzes ist aber genau der gegenteilige. Es hatte dann auch niemand in der Schalte ein Problem mit Klingbeil. Und dass sich als einzige aktive Politikerin die niedersächsische Landtagsabgeordnete Doris Schröder-Köpf öffentlich für einen Rücktritt der beiden Vorsitzenden aussprach – also eine Person nicht der ersten, sondern eher der dritten Reihe – dürfte Klingbeil aufatmen lassen.Aber damit ist die Misere der SPD natürlich nicht behoben. Nur wenige Minuten, nachdem klar war, dass die Partei die Wahl in Rheinland-Pfalz verloren hat, begann in der Partei der Deutungskampf: Hatte der Pragmatiker Alexander Schweitzer das Nachsehen, weil die Bundes-SPD noch immer zu reformkritisch ist und das auf den Landtagswahlkampf durchschlug? Oder stimmt das Gegenteil: Steht die SPD für viele Wähler inzwischen für soziale Kälte?Pistorius und Rehlinger halten sich zurückOb sich die entscheidenden Personen in der Partei These 1 oder These 2 anschließen, wird über den Kurs der SPD entscheiden – und langfristig über das politische Schicksal von Parteichef Lars Klingbeil, auch wenn er und Bas sich nun erst einmal über Wasser werden halten können. Der Umstand, der den P...