Nahost: Steinmeier: Iran-Krieg ist „völkerrechtswidrig“

Summary

Widersprüchliche Signale zu Friedensabkommen mit IranWährend US-Präsident Donald Trump trotz gegenteiliger Signale aus Iran Hoffnung auf ein mögliches Abkommen zur Beendigung des Krieges verbreitet, gehen die Kämpfe vorerst weiter. Israels Luftabwehr war in der Nacht erneut wegen gleich mehrerer Raketenangriffe des Erzfeindes im Einsatz. Auch Saudi-Arabien und Bahrain meldeten wieder Beschuss durch Drohnen und Raketen. Israel setzt wiederum seine Attacken in Iran und in Libanon fort, wie Regierungschef Benjamin Netanjahu ankündigte.Zuvor hatte Trump ultimativ angedrohte Angriffe auf iranische Kraftwerke verschoben und dies als Ergebnis „sehr guter und produktiver Gespräche über eine vollständige und endgültige Beilegung unserer Feindseligkeiten“ in den vergangenen Tagen bezeichnet. Ursprünglich hatte er Teheran eine Frist bis zur Nacht zum Dienstag gesetzt, die für den globalen Öl- und Gasmarkt wichtige Straße von Hormus zu öffnen – andernfalls wollte er Irans Kraftwerke zerstören lassen. Stattdessen will er nun weitere fünf Tage auf Attacken gegen Kraftwerke und Energieinfrastruktur verzichten, wie er auf seiner Plattform Truth Social schrieb. Der zuletzt stark gestiegene Ölpreis sank daraufhin.Irans Parlamentspräsident Mohammed Bagher Ghalibaf hatte dementiert, dass es Verhandlungen mit den USA gegeben habe. „Fake News“ würden genutzt, um die Finanz- und Ölmärkte zu manipulieren und dem „Sumpf zu entkommen, in dem die USA und Israel feststecken“. Nach Informationen des US-Nachrichtenportals Axios hatten jedoch Ägypten, Pakistan und die Türkei am Sonntag zwischen den USA und Iran vermittelt und dabei versucht, für Montag ein Telefonat zwischen Ghalibaf und Trumps Team zu arrangieren.Die vermittelnden Länder versuchten, ein Treffen in der pakistanischen Hauptstadt Islamabad zu ermöglichen, zitierte Axios einen namentlich nicht genannten israelischen Beamten. Daran würden Ghalibaf und andere Beamte als Vertreter Teherans sowie auf US-Seite der Sondergesandte Steve Wi...