Umweltverbandsklagen: Naturschutz lässt sich auf Dauer nicht mit Stillstand erkaufen

Summary

Natur ist den Bürgern wichtig, zumindest wenn sie in Umfragen danach gefragt werden. Die Politik möge zerstörte Ökosysteme wiederherstellen und die Natur schützen, wünscht sich eine große Mehrheit. Im Alltag gerät Naturliebe aber schnell an Grenzen. Zwar sind Insektenhotels ein populärer Artikel im Sortiment vieler Gartencenter. Steuern die Insekten jedoch nicht die zugedachte Unterkunft, sondern Wohn- oder Schlafzimmer an, kommen Insektenspray und Fliegenklatsche zum Einsatz.Auch die schwarz-rote Regierungskoalition hat ein ambivalentes Verhältnis zum Umwelt- und Naturschutz. Verbände, die Bewusstsein und Engagement für Umwelt- und Naturschutz stärkten, seien wichtige Partner, um die Verknappung natürlicher Ressourcen und den Verlust der Artenvielfalt zu meistern, schreibt das Bundesumweltministerium von Carsten Schneider (SPD). Darum bekommen die Verbände Projektzuschüsse. Dieses Jahr sind es rund fünf Millionen Euro.Schneider in der ZwickmühleAuf der anderen Seite wollen Union und SPD mit zwei Gesetzesvorhaben Hemmnisse durch Umwelt- und Naturschutz und Blockaden durch die Verbände beseitigen. So soll sichergestellt werden, dass Geld aus dem 500-Milliarden-Euro-Schuldentopf zügig in den Ausbau und die Modernisierung der Verkehrsinfrastruktur fließt. Beschleunigung ist in der Tat bitter nötig, nicht nur beim Ausbau des Schienennetzes. Damit die Wirtschaft wieder in Schwung kommt, müssen auch die Fernstraßen zügig ausgebaut werden, die nun einmal das Rückgrat des Güter- und Personenverkehrs bilden.Umweltminister Schneider gerät dadurch in die Zwickmühle. Im Bundestag widersprach er zuletzt der „verkehrten Ansicht, dass Umweltrecht Infrastruktur oder wirtschaftliches Handeln behindert“. Aber ist diese Wahrnehmung wirklich so verkehrt? Für sämtliche Industrie- und Wirtschaftszweige gelten Massen an Umweltvorschriften. Für Unternehmen sind diese Regeln belastend und hinderlich. Aber aus gutem Grund: Wasser, Luft, Boden, Artenvielfalt, Ökosysteme und Klima sollen mögli...