Partei im Niedergang: So geht es für die SPD nicht weiter

Summary

Nach der Demoskopie hat in Rheinland-Pfalz das Interesse der Wähler gegenüber der vorangegangenen Landestagswahl vor allem auf drei Feldern zugenommen: der Wirtschaft, der Sicherheit und der Migration. Wirtschaft und Migration sind schon seit langem keine Themen, die der SPD Wähler zuführen. Bei der Sicherheit ist der Eindruck zwiegespalten: Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius deckt die Äußere Sicherheit für seine Partei aus der Sicht vieler Wähler glaubwürdig ab, aber wegen der Inneren Sicherheit wählen die Menschen eher nicht die Sozialdemokraten.Wer die Fühlung zu den arbeitenden Menschen (und ihren Angehörigen) verliert, ist dabei, dieses Land zu verlieren. Arbeitnehmer wissen besser als sozialdemokratische Funktionäre, wie sehr sichere Arbeitsplätze günstige wirtschaftspolitische Rahmenbedingungen und profitable, international wettbewerbsfähige Unternehmen erfordern, nicht aber verstaubte Klassenkampfsprüche à la Bärbel Bas. Viele Arbeitnehmer, und dies gilt besonders für Industriearbeiter, sind wertkonservative Menschen, für die Innere Sicherheit zu den Kernaufgaben eines Staates zählt. Die SPD leidet schon längerArbeitnehmer wissen in der Regel auch um den Wert von Kompetenz in einer kompetitiven Welt: Die SPD hat mit Jörg Kukies einen Mann in ihren Reihen, der das Bundesfinanzministerium kompetent hätte leiten können. Stattdessen fühlte sich aus Machtgründen mit Lars Klingbeil ein Novize berufen, unter dessen Leitung nun unter anderem die Gelder aus dem Sondervermögen für Infrastruktur zum großen Teil sachfremd ausgegeben werden.Wer soll sich darüber wundern, wenn immer mehr Wähler mit dieser SPD nichts mehr anfangen können? Ihre Wähler hat sie am Sonntag in Rheinland-Pfalz überwiegend an die CDU (die mit dem zweitschlechtesten Ergebnis seit 1949 einen Wahlsieg einfuhr) und an die AfD verloren, aber kaum an Grüne oder Linkspartei. Die Leiden der SPD begannen allerdings lange vor den Ko-Vorstandsvorsitzenden Bas und Klingbeil.Sie wurden vorübergehend ...