Erster Bundestag 1949: Die Nazis waren nicht plötzlich alle weg

Summary

Die AfD wollte es wissen. Im Mai 2021 forderte sie die anderen Bundestagsfraktionen auf, mit ihr gemeinsam die Einsetzung einer Historikerkommission zu beschließen. Die solle den „etwaigen personellen und strukturellen Kontinuitäten“ zwischen Staat, Verwaltung und Organisationen des NS-Regimes und dem Deutschen Bundestag auf den Grund gehen und damit einen „entscheidenden Beitrag dazu zu leisten, die politische Kultur der Bundesrepublik Deutschland vor allem in den 1950er- und 1960er-Jahren zu verstehen“.Gleich welche Motive man der AfD unterstellte, aus der Luft gegriffen war der Vorstoß nicht. 2012 hatte der Bundestag selbst mit den Stimmen von Union, SPD und FDP verlangt, durch die Abgabe von Akten und anderen Unterlagen „gute wissenschaftliche Rahmenbedingungen“ zu schaffen, um die Aufarbeitung der NS-Vergangenheit insbesondere der Verfassungsorgane, Behörden und Gerichte des Bundes zu ermöglichen. Doch der Bundestag wollte weder 2012 noch in den Jahren darauf auch selbst die Vorreiterrolle bei der historischen Selbstvergewisserung einnehmen. Während über zahlreiche Landtage, darunter die von Hessen und Niedersachsen, Ministerien wie das Auswärtige Amt und das Bundesinnenministerium sowie Behörden aus dem Sicherheitsapparat wie den BND umfangreiche Studien erarbeitet worden waren oder wurden, konnte sich der Bundestag bis dahin in keiner Legislaturperiode mit der Idee anfreunden, der Frühzeit dieser Institution auf den Grund zu gehen.Die Kommission für die Geschichte des Parlamentarismus und der politischen Parteien (KGParl), die vom Bundestag finanziert wird, warb vergebens um ein Forschungsprojekt – und das, obwohl sie in den 1980er-Jahren eine mustergültige Dokumentation der Schicksale der Abgeordneten des Weimarer Reichstags während der NS-Zeit vorgelegt und schon in den Neunzigerjahren ein Nachfolgeprojekt über das Personal des parlamentarischen Neuanfangs in der Bundesrepublik konzipiert hatte.Auf den Zug der AfD wollten sie nicht aufspringenErst recht nic...