Bahnprojekte: SPD kritisiert schleppenden Schienenausbau trotz Millionen

Summary

Trotz Millionen aus dem schuldenbasierten Sondervermögen des Bundes kommt der Schienenausbau in Schleswig-Holstein nach Ansicht der SPD nur unzureichend voran. «Von den angekündigten 900 Millionen Euro landen lediglich 137,7 Millionen halbwegs zeitnah auf der Schiene», sagte der SPD-Verkehrspolitiker Niclas Dürbrook. Davon entfielen allein 70 Millionen Euro auf die Strecke Kiel-Preetz, die nach ursprünglicher Planung bereits vor drei Jahren fertig sein sollte. Ende Februar hatte die schwarz-grüne Landesregierung mit Hilfe des Sondervermögens mehr Tempo beim Ausbau von Bahnprojekten angekündigt. In den kommenden fünf Jahren sollen zusätzlich 200 Millionen Euro ins Bahnnetz fließen. Das Investitionsvolumen für ein Paket aus 13 Schienenprojekten bezifferte die Regierung dabei mit insgesamt 887 Millionen Euro. SPD stutzig «Der Schienenverkehr in Schleswig-Holstein ist in keinem guten Zustand», sagte Dürbrook. Ausfälle und Verspätungen seien an der Tagesordnung. «In vielen Bereichen fehlen Verbindungen, die Menschen brauchen würden, um vom Auto auf die Schiene umzusteigen.» Seine Fraktion stellte vier Kleine Anfragen nach der Bahnankündigung des Verkehrsministeriums. Die Antworten der Landesregierung liegen nun vor. «13 Projekte finden sich auf der Liste, zusätzlich im Sinne von "neu" sind davon lediglich sieben vergleichsweise kleine Projekte wie Bahnsteigverlängerungen», kritisierte Dürbrook. Der überwiegende Teil der knapp 900 Millionen Euro sei von der Landesregierung großzügig zusammengerechnet worden durch Gesamtkosten der Projekte, bei denen Geld aus dem Sondervermögen in die Planung fließe, sagte Dürbrook. Beteiligung der Stadt Flensburg? Genauer angesehen hat sich die Opposition neben dem Ausbau der Bahnstrecke Neumünster-Bad Oldesloe und der Reaktivierung der Bahnstrecke Geesthacht-Bergedorf auch den neuen Knoten Flensburg. © Pia Bublies für die ZEIT/​DIE ZEIT Newsletter Elbvertiefung – Der tägliche Newsletter für Hamburg Erfahren Sie aus der Redaktion der ZEIT...