Frankfurt nach der Wahl: Wann die Stadt wieder regiert wird

Summary

Wann tritt das neue Stadtparlament erstmals zusammen?Zur ersten Sitzung nach einer Wahl lädt in Hessen der Bürgermeister ein, in großen Städten wie Frankfurt der Oberbürgermeister. Die Hessische Gemeindeordnung regelt, dass die Gemeindevertretung innerhalb von einem Monat „nach Beginn der Wahlzeit“, also nach dem 1. April 2026, zur konstituierenden Sitzung zusammenkommen muss. In Frankfurt ist die konstituierende Sitzung für den 23. April anberaumt. In dieser werden dann ein neuer Stadtverordnetenvorsteher und das Präsidium gewählt, und es bilden sich die Fraktionen.Wie bilden sich die neuen Koalitionen?Es ist üblich, dass der Wahlsieger, also die Partei mit den meisten Stimmen, andere Parteien zu Sondierungsgesprächen einlädt. Das ist nicht vorgeschrieben, aber weithin akzeptierte Praxis: Nach Wahlen verweisen Vertreter kleinerer Fraktionen oft darauf, dass die Initiative jetzt nicht bei ihnen liege. Oft ist es so, dass die stärkste Kraft zuerst mit dem möglichen Koalitionspartner redet, der ihr am nächsten steht.Wann werden sich die neuen Mehrheitsverhältnisse im Magistrat widerspiegeln?Der Magistrat ist die Stadtregierung Frankfurts. Ihm untersteht die gesamte Stadtverwaltung. Größe und Zusammensetzung des Magistrats, der aus haupt- und ehrenamtlichen Mitgliedern besteht, sind in der Hauptsatzung der Stadt geregelt. Derzeit gehören dem Magistrat der direkt gewählte Oberbürgermeister – das ist seit 2023 Mike Josef (SPD) – und elf hauptamtliche Stadträte an, die Dezernenten für die Ressorts, außerdem 14 ehrenamtliche Stadträte. Einer der hauptamtlichen Stadträte ist zudem Bürgermeister. In Frankfurt ist das seit 2021 Nargess Eskandari-Grünberg (Die Grünen).Die Dezernenten werden vom Stadtparlament für sechs Jahre gewählt. Ihre Abwahl ist gemäß der Hessischen Gemeindeordnung nur mit einer Zweidrittelmehrheit möglich. Aber es gibt in großen Städten eine Ausnahmeregelung für den Beginn einer neuen Wahlzeit: Dann können Dezernenten innerhalb von sechs Monaten mit absol...