Gescheitertes Referendum: Italien braucht Meloni immer noch

Summary

Der Zauber ist verflogen, jetzt wird alles schwieriger. Derjenige, der das über Giorgia Meloni sagt, weiß es aus eigener Erfahrung. Matteo Renzi, dem Wunderknaben der italienischen Sozialdemokraten, war seit seiner Wahl zum Parteichef Ende 2013 selbst alles mit zauberhafter Leichtigkeit geglückt: der Aufstieg ins Spitzenamt der Regierung, eine wegweisende Arbeitsmarktreform, ein Sieg bei den Europawahlen 2014 mit sagenhaften 41 Prozent.Dann knüpfte Renzi seine politische Zukunft an ein Verfassungsreferendum zur Parlaments- und Gebietsreform von 2016. Nach der Pleite trat er vom Amt des Ministerpräsidenten zurück. Unter den langlebigsten Regierungschefs seit Ende des Zweiten Weltkriegs hatte er es mit knapp drei Jahren Amtszeit immerhin auf den damals vierten Rang gebracht.Giorgia Meloni tritt nach ihrer Niederlage beim Referendum zur Justizreform nicht zurück. Das ist gut so. Auch Renzi hätte im Amt bleiben und die Regierungsära der gemäßigten Sozialdemokratie fortführen sollen. Für Meloni wird jetzt alles schwieriger, gewiss. Aber umso wichtiger ist es, dass sie ihre Aufgabe erfüllt bis zum Ende der Legislaturperiode im Herbst 2027.In wenigen Monaten wird Meloni ihren politischen Ziehvater Silvio Berlusconi als Regierungschef mit der längsten ununterbrochenen Amtszeit der Republik Italien überflügeln. Sie sollte der Versuchung widerstehen, aus Sorge vor einer weiteren Erosion ihrer Macht die Wahlen vorzuziehen. Eine stabile Regierung ist kein Selbstzweck. Sie erfüllt den Auftrag des demokratischen Souveräns, der seine Vertreter für eine ganze Amtszeit wählt und nicht für ein paar Monate. Wirkmächtige Reformen brauchen Zeit, vom Aufgleisen über das Verabschieden bis zum Durchsetzen. Regierungskrisen schüren im Inneren politische und wirtschaftliche Unsicherheit, nach außen projizieren sie das Bild eines unsteten, womöglich unzuverlässigen Partners.Die Partei führt in allen UmfragenNach dem Fiasko mit der Justizreform sollte Meloni die Finger lassen von der angestreb...