Spott über Trump-Attentat: Gericht fällt Urteil über El Hotzo

Summary

Ein spitzer Kommentar des Satirikers El Hotzo zum Attentat auf Donald Trump im US-Wahlkampf hat erneut die Berliner Justiz beschäftigt. Nun hat das Kammergericht geurteilt.Im Revisionsprozess um einen hämischen Kommentar des Satirikers Sebastian Hotz alias El Hotzo über das Attentat auf Donald Trump hat das Kammergericht Berlin den Freispruch der Vorinstanz bestätigt.Freispruch für El Hotzo bleibt gültigDer Revisionsantrag der Staatsanwaltschaft wurde verworfen. Damit bleibt die Feststellung des Amtsgerichts Tiergarten aus dem Juli gültig, dass sich der 30-Jährige, selbst ernannte „Internetclown“, nicht der Billigung einer Straftat und der Störung des öffentlichen Friedens schuldig gemacht hat.Die WochenMOPO – ab Freitag neu und überall, wo es Zeitungen gibt!Diese Woche u.a. mit diesen Themen:Krise bei der SPD: Was den Genossen jetzt noch helfen könnte„Ich war absolut angewidert“: Katharina Fegebank über den Fall Ulmen und persönliche ErfahrungenPsychotherapie: Immer mehr Menschen geht es schlecht, ausgerechnet jetzt werden Honorare für Therapeuten gesenktGroße Rätselbeilage: Knobelspaß für die ganze Woche16 Seiten Sport: Stürmische Zeiten für HSV-Trainer Polzin28 Seiten Plan 7: Johannes Oerding verrät einen großen Traum & Ausgeh-Tipps für jeden TagDer Fall wurde zum zweiten Mal verhandelt, weil die Staatsanwaltschaft Rechtsmittel gegen den Freispruch eingelegt hatte. Aus Sicht der Anklagebehörde hat El Hotzo das Attentat im US-Wahlkampf im Juli 2024, bei dem Trump von einer Kugel am Ohr getroffen wurde, in einem X-Post gutgeheißen. Die Äußerungen seien mit einer „gewissen Hetze“ verbunden gewesen, sagte Oberstaatsanwalt Frank Mohr.Dagegen sagte El Hotzos Verteidigerin, die Kommentare seien Witze, die nicht ernstzunehmen seien. Sie könne den „Verfolgungseifer“ der Staatsanwaltschaft nicht verstehen. Die Meinungs- und Satirefreiheit sei ein hohes Gut, das es zu schützen gelte.Umstrittene Beiträge wurden gelöschtIn dem umstrittenen Beitrag hatte Hotz die Schüsse auf T...