Verhandlungen in Frankfurt: CDU für Koalition ohne Grüne

Summary

Die CDU strebt im Frankfurter Stadtparlament eine Koalition mit SPD, Volt und FDP an. Man wolle eine „ausgewogene und stabile Fortschrittskoalition bilden“, erklärte der Partei- und Fraktionsvorsitzende Nils Kößler am Freitag nach einer Sitzung des Kreisvorstands. Dieses Bündnis könne „nachhaltig wirken, auch über die nächsten fünf Jahre hinaus“.Die CDU hat in den vergangenen Tagen Sondierungsgespräche mit Grünen, SPD, Volt und FDP geführt. „Diese Gespräche verliefen durchweg in einer respektvollen, konstruktiven und vertraulichen Atmosphäre“, sagte Kößler. „Sämtliche Beteiligten haben dabei eine gemeinsame Verantwortung für die Zukunft unserer Stadt deutlich gemacht.“ Alle fünf Parteien hätten sich grundsätzlich miteinander koalitionsfähig erklärt.„Unser Ziel ist ein neuer Geist der Zusammenarbeit, der den Blick konsequent nach vorne richtet und vergangene Konflikte hinter sich lässt“, sagte Kößler. Frankfurt brauche eine handlungsfähige Stadtregierung, die sich auf die zentralen Herausforderungen konzentriert. Es gehe darum, die Stadt „menschengerecht und modern weiterzuentwickeln“.„Beste Voraussetzungen für Politikwechsel“Eine Koalition aus CDU, SPD, Volt und FDP hätte nach Ansicht Kößlers wegen der inhaltlichen Schnittmengen „die besten Voraussetzungen, um den von den Wählern gewünschten Politikwechsel in Frankfurt umzusetzen“. Der CDU-Vorsitzende hält es für möglich, dass die Koalitionsverhandlungen bereits im Mai abgeschlossen sind. Sollte das von der CDU gewünschte Bündnis zustande kommen, wären die Grünen nach mehr als 35 Jahren nicht mehr an der Stadtregierung beteiligt.Die CDU ist aus der Kommunalwahl vor zwei Wochen als stärkste Kraft hervorgegangen und stellt 23 der 93 Stadtverordneten. Nach Verlusten rutschten die Grünen auf Platz zwei und haben nur noch 19 Mandate. Die SPD stellt 15 Stadtverordnete, die Europapartei Volt fünf und die FDP vier. Eine Koalition von CDU, SPD, Volt und FDP käme somit zusammen auf 47 Mandate und hätte damit nach derzeitigem ...