„Schnellschuss“: Telekom-Wettbewerber kritisieren Reformpläne des Regulierers

Summary

Auf die Telekommunikationsbranche kommen derzeit gleich mehrere regulatorische Vorhaben zu, mit denen das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) und die Bundesnetzagentur (BNetzA) den Glasfaserausbau beschleunigen wollen. Grundsätzlich wurden diese Aktivitäten auf der Digital- und Glasfasermesse Fiberdays 26 begrüßt. „Ich finde es richtig gut, welche Geschwindigkeit das BMDS unter Herrn Wildberger an den Tag legt“, sagte etwa Reinhard Sauer, CEO der Deutschen GigaNetz, auf der Veranstaltung in Frankfurt am Main. Weiterlesen nach der Anzeige Bei einem Thema geht es der Branche dann aber doch zu schnell – und zwar bei der sogenannten Markt-1-Regulierung. Die BNetzA sieht aufgrund des unterschiedlichen Ausbaus der Glasfaser- und TV-Kabelnetze keine homogenen Wettbewerbsbedingungen mehr. Sie hat deshalb in einem Mitte März veröffentlichten Eckpunktepapier vorgeschlagen, den Breitbandmarkt nicht mehr bundesweit, sondern regional zu betrachten. Pro Kreis beziehungsweise kreisfreier Stadt soll dann der Wettbewerb im Breitbandmarkt analysiert werden. Dabei identifiziert die BNetzA drei Teilmärkte. In Städten wie Köln, Ingolstadt, München und Wolfsburg existieren neben der Deutschen Telekom mindestens zwei alternative Wettbewerber, die mit ihren Netzen eine Abdeckung von jeweils mindestens 60 Prozent erreichen. Das interpretiert die BNetzA als Zeichen für einen wirksamen Infrastrukturwettbewerb. Einen Regulierungsbedarf sieht sie hier nicht mehr, was bedeuten würde, dass sie die Telekom in diesen Städten aus der Regulierung entließe. „Das geht in die falsche Richtung“ „Das geht in die falsche Richtung“, wetterte Jens Prautzsch, CEO von Unsere Grüne Glasfaser (UGG). Auf den Fiberdays 26 in Frankfurt nannte er das Vorhaben der BNetzA einen Schnellschuss. „Wir haben nicht damit gerechnet, dass so ein Vorschlag so schnell kommt“, zeigte sich auch Soeren Wendler, Sprecher der M-net-Geschäftsführung, überrascht. In Städten und Kreisen, in denen die alterna...