Brief aus Istanbul: Wovon die Autokratie in der Türkei lebt

Summary

Kriege, regionale Krisen, internationale Verwerfungen wirken sich zweifellos negativ auf die ganze Welt aus. Demokratien erleiden Rückschritte, die Wirtschaft gerät aus dem Tritt. Wir in der Türkei bekommen die Auswirkungen negativer Entwicklungen besonders zu spüren. Denn Erdoğan benutzt jede Krise, um noch autoritärer zu regieren und den Druck auf die Gesellschaft zu verstärken. So verglich er den bisher größten Protest gegen seine Regierung, den Gezi-Aufstand 2013, mit der zeitgleichen Protestwelle des Arabischen Frühlings und bezeichnete ihn als „vom Ausland gesteuerten Aufruhr“. Er ließ die Proteste mit unverhältnismäßiger Gewalt niederschlagen. Auch den syrischen Bürgerkrieg, der kurze Zeit später eskalierte, verwendete Erdoğan als Waffe, die er insbesondere gegen den Westen einsetzte. Den Zustrom von Flüchtlingen nutzte er als Drohung und bremste Kritik aus dem Ausland an seinen autoritären Schritten aus. Erdoğan spielt gern die internationalen Machtzentren gegeneinander aus, so war auch der Krieg Russlands gegen die Ukraine Wasser auf seine Mühlen. Er nutzte die Gelegenheit, Beziehungen zu beiden Seiten zu unterhalten und im Inland härter vorzugehen.Ebenso könnte der Irankrieg, der mit Angriffen Israels und der USA begann, für Erdoğan zu einer Chance, für die Demokratie in der Türkei aber zu einer großen Gefahr werden. Die wachsende geopolitische Bedeutung der Türkei schwächt Kritik aus dem westlichen Ausland womöglich ab, was den Rückbau der Demokratie im Land beschleunigen könnte. Ebenso bietet der Krieg Erdoğan innenpolitisch eine gute Gelegenheit. Die zweitlängste Außengrenze der Türkei ist mit 560 Kilometern die zu Iran. Die dortigen Auseinandersetzungen könnten den Fokus der Politik von der Wirtschaft und inneren Problemen ablenken und verstärkt auf Sicherheit und die Überzeugung verlagern, einer äußeren Bedrohung ausgesetzt zu sein. Das wiederum könnte zur Folge haben, dass man sich um die Fahne schart und das Erdoğan-Regime sich die längst verlorene ...