Nach der Wahl: Zurück an der Macht - CDU steht vor Herausforderungen

Summary

Als die rheinland-pfälzische SPD 1991 mit Ministerpräsident Rudolf Scharping in die Staatskanzlei in Mainz einzog, traf sie auf Jahrzehnte von der CDU geprägte Strukturen. Ihr selbst mangelte es an Regierungserfahrung und ausreichend geeignetem oder erfahrenem Personal. 35 Jahre später ist es genau umgekehrt - allerdings mit einem entscheidenden Unterschied. Nach der Landtagswahl vom vergangenen Sonntag muss die SPD nach 35 Jahren aus der Machtzentrale am Rheinufer ausziehen, bleibt aber aller Voraussicht nach in der Regierung. Erstmals in Rheinland-Pfalz stehen die Zeichen auf große Koalition. «Die SPD hat auch ein Interesse daran, dass die Regierung funktioniert», sagt der Berliner Politik- und Kommunikationsberater Johannes Hillje. Denn am Ende sitzen CDU und SPD beide zusammen am Kabinettstisch. Und was nach Ansicht von Politikwissenschaftlern ein Nachteil des Wahlkampfs war, das Konsensuale, ist außer ihrer Sicht jetzt ein Vorteil: Anders als in Baden-Württemberg müsse nicht erst einmal das Klima zwischen den künftigen Koalitionären verbessert werden. «Die SPD ist zwar geknickt und auch frustriert», sagt Hillje. Aber es gebe nichts, was man als Vorwurf gegen die CDU richten könne. Die Union brauche im Umgang mit der SPD jetzt auch Fingerspitzengefühl, sagt die Trierer Politikwissenschaftlerin Claudia Ritzi. Hilfreich sei, dass Wahlsieger Gordon Schnieder «keine Eitelkeiten pflegt». Union braucht Crashkurs im Regieren Die Konstellation mit dem unerfahreneren Senior- und dem erfahreneren Juniorpartner berge auch Gefahren, sind sich Fachleute einig. «Die CDU braucht einen Crashkurs im Regieren», sagt Hillje. Politologin Ritzi formuliert es so: «Die CDU braucht erstmal die Expertise. Sie hat nach 35 Jahren nichts, worauf sie aufbauen kann. Das ist bei so einem Wechsel immer so.» Die Spezialistin für Demokratietheorien betont: «Es ist aber wichtig für die CDU, sich einzugestehen, dass sie Ratschläge braucht.» Die CDU habe einfach die personelle Basis der SPD in den ...