Welthandelsorganisation: „Koalition der Willigen“ schließt E-Commerce-Abkommen

Summary

Eine bedeutende Gruppe von Mitgliedern der Welthandelsorganisation (WTO) hat sich grundsätzlich darauf verständigt, den grenzüberschreitenden digitalen Handel zu erleichtern und nicht mit Zollhürden zu bremsen. Auf der WTO-Ministerkonferenz in Kameruns Hauptstadt Jaunde einigten sich 66 WTO-Mitglieder, die für rund 70 Prozent des Welthandels stehen, auf eine Rahmenvereinbarung für Regeln zum digitalen Handel. Ein solches sogenanntes E-Commerce-Abkommen ist in den vergangenen Jahren immer wieder von einzelnen WTO-Mitgliedern wie Indien blockiert worden.Aktuell verbietet ein Moratorium den 166 WTO-Mitgliedstaaten, Zölle auf elektronische Übertragungen zu erheben – also auf alles, was digital über Grenzen hinweg übermittelt wird: Filme, Musik, Software, E-Books, Datenbanken, Konstruktionspläne, Cloud-Dienste. Doch dieses Moratorium läuft Ende März aus. Während die Industrieländer auf eine dauerhafte Fortschreibung des Moratoriums pochten, zeigten sich Länder wie Indien ablehnend. Da Beschlüsse innerhalb der WTO nur einstimmig gefasst werden können, hatten und haben die Gegner einen starken Hebel in der Hand. „Bedeutender Meilenstein“Doch eine „Koalition der Willigen“ schreitet nun trotz dieser Widerstände voran. Zu den 66 Ländern, die sich zum E-Commerce-Abkommen bekannt haben, gehören unter anderem die Staaten der EU sowie China, Großbritannien, Japan, Südkorea, Singapur, Kanada und Australien. Die USA sind nicht dabei.In einer von der WTO verbreiteten Pressemitteilung ist von einem „bedeutenden Meilenstein“ die Rede. Digitale Transaktionen machten mehr als 60 Prozent des globalen Bruttoinlandsprodukts (BIP) aus. Daher sei es dringend geboten, globale Regeln für den digitalen Handel einzuführen. Untersuchungen der WTO und der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit OECD zeigten, dass durch die Nichtumsetzung des E-Commerce-Abkommens jährlich Handelsvolumina im Wert von rund 159 Milliarden US-Dollar ungenutzt blieben. Das E-Commerce-Abkommen bringe Unternehmen ...