Kein Geld für Kultur und Bildung für neue Geflüchtete

Summary

Asylbewerber in Deutschland Kein Geld für Kultur und Bildung für neue Geflüchtete Stand: 21.05.2026 • 16:42 Uhr In den ersten 15 Monaten bekommen Asylbewerber kein Geld für Kultur und Bildung. Das ist rechtens, urteilte nun das Bundesverfassungsgericht. Doch insgesamt waren die Leistungen 2018 und 2019 zeitweise zu niedrig. Nina Markovic ist Anwältin für Migrationsrecht in Bremen. Sie kennt viele Menschen, die nach Deutschland geflüchtet sind - und weiß, vor welchen Herausforderungen sie stehen. "Das Erlernen der deutschen Sprache, sich über die Lebensverhältnisse und die rechtlichen Rahmenbedingungen zu informieren, Kontakt zu im Ausland lebenden Familienangehörigen und Freunden wieder aufzubauen und zu halten, stellt sie vor tatsächliche Herausforderungen." Und das Ganze sei auch mit erheblichen Kosten verbunden, so die Bremer Anwältin. Weniger Geld als andere Sozialhilfeempfänger Trotzdem bekommen Geflüchtete in den ersten 36 Monaten nach der Ankunft in Deutschland weniger Geld als andere Sozialhilfeempfänger. Für den Kinobesuch, einen Sportkurs oder Bildung ist kein extra Geld vorgesehen. Der Grund: Der Gesetzgeber geht davon aus, dass die Menschen dafür keinen Bedarf haben, weil sie erst kurz in Deutschland sind und unklar ist, wie lange sie bleiben. Rechtsanwältin Nina Markovic findet das nicht nachvollziehbar. Sie kritisiert insbesondere, dass der Gesetzgeber keine Beweise dafür hat, dass die Menschen kurz nach der Ankunft in Deutschland keinen Bedarf an Kultur und Bildung hätten: "Es handelt sich vielmehr um nicht nachvollziehbare Wertungsentscheidungen des Gesetzgebers", sagt die Anwältin. Karlsruhe billigt "Minderbedarfe" Das Bundesverfassungsgericht hat diese sogenannten Minderbedarfe nun aber gebilligt - zumindest, wenn es um Menschen geht, die auf Grund einer Duldung in Deutschland sind. Die Richterinnen und Richter finden es nachvollziehbar, dass zumindest Menschen, die in Deutschland geduldet sind, in den ersten 15 Monaten in Deutschland weniger Bedar...