CHP: Türkisches Gericht setzt Oppositionsführer Özgür Özel ab

Summary

Ein türkisches Gericht hat Özgür Özel, den Chef der Oppositionspartei CHP, von seinem Posten als Parteivorsitzender entbunden. Das Berufungsgericht in Ankara annullierte die Wahl Özels zum Vorsitzenden auf einem CHP-Parteitag im Jahr 2023 und begründete das mit Unregelmäßigkeiten bei der Veranstaltung. Dem Urteil zufolge soll der frühere Vorsitzende Kemal Kılıçdaroğlu an Özels Stelle rücken. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Im vergangenen Jahr hatte ein Gericht die Klage eines ehemaligen CHP-Mitglieds gegen die Wahl Özels in erster Instanz noch abgewiesen. In der Klage geht es um die Frage, ob Delegierte bestochen wurden, um für Özel zu stimmen. Die CHP-Parteiführung weist die Vorwürfe zurück. Die türkischen Finanzmärkte reagierten empfindlich auf die Absetzung Özels: Der Leitindex der Istanbuler Börse brach um sechs Prozent ein, was einen automatischen Handelsstopp auslöste. Zudem fielen in Dollar notierte türkische Staatsanleihen auf den tiefsten Stand seit sechs Wochen. Zahlreiche CHP-Bürgermeister festgenommen Die türkische Justiz geht seit mehr als einem Jahr verstärkt gegen die CHP vor. Hunderte ihrer Mitglieder und zahlreiche Bürgermeister, die von der Partei gestellt wurden, sind seitdem festgenommen worden. Der prominenteste inhaftierte Vertreter ist der abgesetzte Bürgermeister Istanbuls, Ekrem İmamoğlu, der seit März 2025 wegen Korruptions- und Spionagevorwürfen in Untersuchungshaft sitzt. Özel rief nach Verkündung des Urteils alle Abgeordneten seiner Partei zu einer Krisensitzung in der CHP-Zentrale auf. Die Partei forderte zudem ihre Mitglieder auf, vor der Zentrale gegen die Gerichtsentscheidung zu protestieren. Ein hochrangiger Parteivertreter bezeichnete das Urteil als Putschversuch. Der an Özels Stelle als Vorsitzender eingesetzte Kılıçdaroğlu kommentierte die Gerichtsentscheidung mit den Worten, sie möge gut für das Land sein. © Lea Dohle Newsletter Was jetzt? – Der tägliche Morgenüberblick Starten Sie mit unserem kurzen Nachrichten-Newslet...