F.A.Z. Premium EinspruchWer Israels Existenzrecht leugnet, darf bestraft werden Gastbeitrag Von Ino Augsberg19.05.2026, 19:34Lesezeit: 6 Min.Bildbeschreibung ausklappenDas Land Hessen will die Leugnung des Existenzrechts Israels unter Strafe stellen.dpaIn einem offenen Brief zweifeln mehrere Juristen die Verfassungsmäßigkeit eines Gesetzentwurfs aus Hessen an. Die Zweifel sind nachvollziehbar – doch sie greifen zu kurz.
First seen: 2026-05-22 06:13
Last seen: 2026-05-23 05:29