„Berlin autofrei“ und „Berlin werbefrei“ – Volksbegehren scheitern wegen zu geringer Beteiligung

Summary

Die beiden Volksbegehren „Berlin autofrei“ und „Berlin werbefrei“ haben die notwendige Unterschriftenzahl jeweils nicht erreicht. Wie Landesabstimmungsleiter Stephan Bröchler am Freitag in Berlin mitteilte, wurden von den Initiatoren 145.667 Unterstützungsunterschriften für eine autofreie Stadt zur Prüfung eingereicht. Nötig gewesen wären die Unterschriften von sieben Prozent aller knapp 2,5 Millionen Stimmberechtigten, also wenigstens 173.961. Die Initiatoren hatten bereits bekannt gegeben, dass sie nicht genug Unterschriften sammeln konnten.Für eine werbefreie Stadt waren sogar nur 46.333 Unterstützungsunterschriften zur Prüfung eingereicht worden. Hier wäre die gleiche Unterschriftenzahl erforderlich gewesen. In beiden Fällen lag nach den Worten Bröchlers zudem die Zahl der nach Prüfung als gültig anerkannten Unterschriften deutlich unter der Zahl der eingereichten Unterschriften. Nachdem klar war, dass das notwendige Quorum verfehlt würde, wurden nicht mehr alle Unterschriften geprüft.Wären genug Unterschriften erreicht worden, wäre es zu einem Volksentscheid gekommen. Die Volksbegehren hatten am 9. Januar begonnen und endeten am 8. Mai. „Berlin autofrei“ sah unter anderem vor, dass der Kfz-Verkehr im Innenstadtbereich einschließlich des Parkens nach einer Übergangszeit von vier Jahren nur noch eingeschränkt zulässig ist. Trägerin war der Verein „Gemeingut in BürgerInnenhand“.„Berlin werbefrei“ hatte sich für eine Reduzierung von Außenwerbung und ein Verbot von Werbemonitoren im öffentlichen Raum eingesetzt. Trägerin war der Verein „Public Spaces“.