Familienministerkonferenz: „Kinderrechte gelten auch im Netz“

Summary

Die Jugend- und Familienministerkonferenz in Frankfurt hat sich unter dem Vorsitz der hessischen Ministerin für Arbeit, Integration, Jugend und Soziales in Hessen, Heike Hofmann (SPD), für einen wirksameren Schutz von Kindern und Jugendlichen im Netz ausgesprochen, zugleich aber eine ausreichende Medienbildung gefordert. Das geht aus einem Leitantrag „Kinder und Jugendliche in den Mittelpunkt stellen: Kompetenzen in einer digitalen Welt – Kompetenzen für Demokratie und Zukunft“ hervor, der einstimmig beraten und beschlossen wurde.„Kinderrechte gelten auch im Netz“, sagte Hofmann und forderte, dass die Plattformbetreiber über den Digital Services Act der EU endlich dazu gebracht werden müssten, die Voreinstellungen für Kinder und Jugendliche ernst zu nehmen und die Altersverifikation zu gewährleisten. „Wir dürfen nicht nur über Kinder und Jugendliche reden, sondern mit ihnen sprechen“, sagte Hofmann.Bundesbildungs- und Familienministerin Karin Prien (CDU) sagte, beim Schutz der Kinder und Jugendlichen in den sozialen Medien müssten alle staatlichen Ebenen zusammenwirken. Zur Reform der Kinder- und Jugendhilfe, die in der Bundesregierung beraten wird und in Frankfurt vor dem Tagesgebäude zu Protestaktionen geführt hatte, sagte sie: Investitionen in Kinder- und Jugendhilfe seien auch in Zeiten der Einsparungen nötig, allerdings müssten sie effizienter sein. „Wir müssen das anpacken, was nachhaltig finanzierbar ist und was dort ankommt, wo es für die breite Mitte der Gesellschaft Wirkung entfaltet.“Prien will um jeden Euro kämpfenDie Interessen der Kinder und Jugendlichen müssten gewahrt werden, aber auch die Kosten für Kommunen und Länder gedämpft werden. Allein durch die gesunkene Geburtenrate seien 350 Millionen Euro mehr im System, die demographische Rendite müsse aber im System bleiben. Sie werde um jeden Euro kämpfen, sagte Prien. Die von den Koalitionsspitzen beschlossenen Einsparauflagen für das Bundesbildungs- und Familienministerium seien bitter, aber sie trag...