Frankfurter Stadtparlament: Abrechnung statt Annäherung

Summary

Auf den ersten Blick ist alles wie immer. Keine flirrende Geschäftigkeit, keine produktive Unruhe in dieser zweiten Sitzung des Frankfurter Stadtparlaments nach der Kommunalwahl im März. Nur einige müde Gesichter deuten darauf hin, dass die Spitzen von CDU, Grünen, SPD und auch Volt, als Juniorpartner, inzwischen seit fünf Wochen unzählige Stunden und in unterschiedlichsten Konstellationen zusammengesessen haben, um über eine neue Stadtregierung für Frankfurt zu beraten. Ein Bündnis dieser vier Fraktionen ist inzwischen offenbar die einzige noch verbleibende Option.Die bisherige Stadtregierung – Grüne, SPD, Volt und bis zum Sommer 2025 auch die FDP –, die vor fünf Jahren mit einem Koalitionsvertrag unter dem Titel „Eine neues Frankfurt gestalten“ begonnen hatte, haben die Frankfurter im März abgewählt. CDU-Politiker Thomas Dürbeck spricht in der Sitzung des Stadtparlaments von der „gescheiterten Koalition“.„Wir wären froh, wenn wir weiter wären“Die CDU war im März die Wahlsiegerin. Fünf Jahre saßen ihre Vertreter nicht nur auf der Oppositionsbank, sondern haben bei den Sitzungen des Stadtparlaments auf Drängen der bisherigen Regierung am Rand ganz rechts außen sitzen müssen. Inzwischen sind sie wieder zurück, weiter in die Mitte gerückt. Acht ihrer bisherigen Plätze nimmt nun die AfD ein.Wer erwartet hat, dass an diesem Donnerstagabend die künftigen Partner auch nur für einen Plausch zusammenstehen, wird enttäuscht. Nichts im Agieren der 57 von 93 Stadtverordneten deutet darauf hin, dass sie bis zur nächsten Sitzung des Stadtparlaments im Juni ein Bündnis bilden wollen.Im Gegenteil. Nach Formalien wie Fragestunde und Aktuelle Stunde setzt die CDU zum Angriff auf Klima- und Umweltdezernentin Tina Zapf-Rodriguez (Die Grünen) an. Anlass ist ein lapidarer, schriftlich vorliegender Bericht der Dezernentin zum Antrag des fraktionslosen Stadtverordneten Jumas Medoff, die Stadtregierung solle die Potentiale zur Nutzung von Geothermie im Stadtgebiet systematisch prüfen und n...