Migration: Dobrindt will bis Jahresende Abkommen über Rückkehrzentren schließen

Summary

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will bis Jahresende Vereinbarungen über sogenannte Rückkehrzentren in Drittstaaten schließen. Er sei dazu gemeinsam mit EU-Partnern in Gesprächen mit »verschiedenen Ländern«, sagte Dobrindt den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Die Rückkehrzentren sollten »demonstrieren«, dass der Weg nach Deutschland »nicht zwingend mit einer Bleibemöglichkeit verbunden« sei, wenn das Ursprungsland nicht kooperiere, sagte er. Vorbereitet werde dieses Vorgehen mit Partnerländern wie Dänemark, den Niederlanden, Österreich und Griechenland in Abstimmung mit der Europäischen Kommission, sagte Dobrindt. Auf EU-Ebene seien dafür die rechtlichen Rahmenbedingungen geschaffen worden. Während an Deutschlands Grenzen zuletzt ⁠immer mehr Menschen abgewiesen wurden, ging die Zahl der Abschiebungen im ersten Quartal 2026 im Vorjahresvergleich um 1.344 auf 4.807 zurück. Das war der erste Rückgang seit fünf Jahren. Dobrindt will weiter nach Afghanistan abschieben Der Bundesinnenminister sagte, er wolle die Abschiebezahlen steigern und »vor allem Straftäter noch schneller aus unserem Land herausbringen«. Auch in Länder wie Syrien und Afghanistan solle weiter abgeschoben werden. Zugleich sollten Anreize für eine freiwillige Rückkehr insbesondere von Syrern in ihr Herkunftsland gesetzt werden. Details zu Zahlen und möglichen Anreizen nannte Dobrindt nicht. Es gebe »keine Entscheidungen, die bestehenden Rückkehrprogramme zu erweitern«, sagte Dobrindt. Zuletzt gab es Kritik von der Opposition am Vorgehen Dobrindts, weil durch Medienrecherchen bekannt geworden war, dass das Bundesinnenministerium mit Vertretern der islamistischen Taliban bei Abschiebungen nach Afghanistan kooperiert haben soll.